Durch Wahlen bestimmen die Wählerinnen und Wähler wer sie in den Parlamenten vertritt. Nach welchen Regeln Wahlen ablaufen, wie aus Stimmen Mandate werden und wer die Durchführung organisiert, sind daher für die Qualität demokratischer Repräsentation essenziell. Wir begleiten den Reformprozess rund um das Bundestagswahlrecht mit unserer Expertise und forschen darüber hinaus auch zu Fragen der Wahlorganisation und dem damit einhergehenden Vertrauen in Wahlen.
Für Fragen rund um Wahlen und Wahlrecht wenden Sie sich an Daniel Hellmann unter hellmann@iparl.de.
Beim Bürgerentscheid zur Olympia-Bewerbung Münchens beteiligten sich knapp 40 Prozent der Wahlberechtigten – für Bürgerentscheide ist das eine beachtliche Beteiligungsrate, meint Daniel Hellmann im Interview mit BR24. Grund dafür ist u.a., dass die Stadt parallel zur Wahlbenachrichtigung direkt die Briefwahlunterlagen versendet hat.
Mit einem Mandat ist es gewissermaßen wie mit einer Schwangerschaft – man weiß vorher nicht wirklich worauf man sich einlässt. Umso schwieriger ist es, wenn beides zusammen gestemmt wird, denn Abgeordnete sind keine klassischen Arbeitnehmer. Es gibt keine Elternzeit, keine geregelten Arbeitszeiten, meist lange Dienstwege und viele weitere kleinere und größere Probleme. Nachdem zuletzt mit Hannah Steinmüller (MdB, Grüne) und ihrem Sohn erstmals ein Baby mit am Rednerpult des Deutschen Bundestags war und Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin elternfreundliche Reformen der Parlamentsarbeit angekündigt hat, ist Bewegung in das Thema gekommen.
Die Koalitionsverhandlungen nach der österreichischen Nationalratswahl 2024 entwickelten sich zur längsten Regierungsbildung der Zweiten Republik und führten erstmals seit 1949 zu einer übergroßen Dreierkoalition aus ÖVP, SPÖ und NEOS. Oliver Kannenberg zeichnet die drei Koalitionsverhandlung chronologisch nach und legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die informellen Praktiken, parteipolitischen Blockaden und die verfassungsrechtlichen Spielräume.
Wie geht es nach der vorgezogenen Bundestagswahl weiter und worauf können wir uns in der neuen Wahlperiode im Parteienwettbewerb einstellen? Über diese Fragen hat Danny Schindler mit dem Morgenmagazin von SWR Kultur gesprochen.
Die Bundestagswahl am 23. Februar wird durch ein OSZE/ODIHR-Expertenteam beobachtet. In diesem Rahmen werden auch Gespräche mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt. Danny Schindler und Daniel Hellmann gaben ihre Einschätzungen zur Wahlreform, dem Wahlprüfungssystem und zur generellen Organisation der Wahl und diskutierten mögliche Verbesserungsvorschläge mit dem Expertenteam der OSZE/ODIHR.
Nachdem der rechtsextreme Rassemblement National als deutlicher Sieger aus der Wahl für das Europäische Parlament am 9. Juni 2024 hervorging, löste Staatspräsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung auf. Anastasia Pyschny und Calixte Bloquet zeigen, dass der Ausgang des zweiten Wahlgangs tiefgreifende Folgen für das politische Systems Frankreichs hat.
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