Wie entwickelte sich die Gesetzgebung und die Nutzung der Fragerechte im 20. Bundestag (2021 bis 2025)? Gab es weniger und kürzere Gesetzgebungsverfahren? Hielt die starke Nutzung von Fragerechten, insbesondere von Kleinen Anfragen, an? Welche Fragestrategien verfolgten die Oppositionsfraktionen? Diesen Fragen widmet sich Franziska Carstensen in einem Beitrag für den von Schiffers, von Schuckmann und Korte herausgegebenen Band zur Bundestagswahl 2025.
Der Bundesrat steht selten im Rampenlicht, obwohl er eine zentrale Rolle im Gesetzgebungsverfahren spielt. Das öffentliche Bild ist geprägt von Vorstellungen, dass dort Parteiinteressen und Blockadepolitik überwiegen und Abstimmungen im Vorhinein ohnehin längst entschieden seien. Diese und andere Aussagen prüft der Beitrag und zeigt, dass der Bundesrat eine relevante Institution in der Bundesrepublik ist.
Parteien stoßen seit ihrem Entstehen auf große gesellschaftliche Skepsis. Bis heute halten sich manche Meinungen und Vorurteile hartnäckig. Der Beitrag beleuchtet fünf verbreitete Mythen über Parteien und plädiert für eine realistischere und differenziertere Bewertung ihrer Rolle und Funktionsweise.
Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft auf einer DIN-A4-Seite. Das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb). In Ausgabe Nr. 41 widmet sich Oliver Kannenberg der Bundesregierung. Darin u.a.: Wie wird die Regierung gebildet und gibt es Regeln für die Regierungsarbeit?
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