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Bei der parteiinternen Besetzung der Ministerialposten wird auf eine Vielzahl an Punkten geachtet: Geschlecht, regionale Herkunft oder Flügelzugehörigkeit. Gleichwohl steht dies nicht im Gegensatz zur notwendigen Fachkompetenz, wie Oliver Kannenberg im Gespräch mit ARD Brisant erläutert.

Koalitionsbruch, Neuwahl, Kanzler Merz. Wie die neue Regierungskoalition ins Amt kam und vor welchen Herausforderungen sie seht, darüber hat Danny Schindler mit dem US-Magazin The Nation gesprochen.

Durch die vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestags mussten auch die Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge vorverlegt werden. Dies hatte, wie Anastasia Pyschny, Maura Kratz und Sebastian Unsicker im 17. IParl-Blickpunkt aufzeigen, Konsequenzen für den Prozess der innerparteilichen Kandidatenaufstellung. In fast allen Parteien waren Verfahrensänderungen im innerparteilichen Aufstellungsprozess notwendig.

Ist es Zeit für eine ambitioniertere Demokratiepolitik, und, wenn ja, wie könnte diese aussehen? Dies war die Leitfrage des Bertelsmann-Roundtables mit Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Für das IParl war Danny Schindler vertreten.

Kommunikation ist für Parteien eine zentrale Aufgabe und komplexe Herausforderung zugleich. In welchem Spannungsfeld Wahlkampfrhetorik und die Kompromissfindung bei Koalitionsverhandlungen stehen, dazu hat Danny Schindler mit der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ gesprochen.

Welche Auswirkungen hat das Erstarken der AfD, die nunmehr fast ein Viertel der Bundestagsabgeordneten stellt, auf die Besetzung parlamentarischer Gremien und das sonstige Parlamentsgeschehen? Dazu hat Danny Schindler im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten gesprochen.

Zur sich abzeichnenden Regierungskoalition aus Union und SPD hat Danny Schindler in der Sendung Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5 dargelegt, warum es politischer Führungskunst und alltäglicher Kompromissfähigkeit bedarf, aber nicht unbedingt umfangreicher Koalitionsverträge.

Die Abgeordnetenabberufung während der Wahlperiode, wie sie etwa der Recall of MPs Act in Großbritannien erlaubt, gilt manchem als demokratischer Korrekturmechanismus. Sie kann aber auch als Instrument zur Schwächung der Opposition eingesetzt werden, wie Danny Schindlers Fallstudie zu Simbabwe zeigt.

Als Zweite Kammer vertritt der Deutsche Bundesrat die Interessen der Länder und hat erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Doch wie genau funktioniert das Zusammenspiel zwischen Bundes- und Länderebene, wie ist es um Parteiinteressen bestellt – und was zeichnet den Bundesrat als besondere zweite Kammer aus? In dieser Folge diskutieren Franziska Carstensen, wissenschaftliche Mitarbeiterin am IParl und Gastprofessorin an der HWR Berlin, sowie Albert Funk, Journalist und langjähriger Beobachter des Bundesrats über die historische Entwicklung, die institutionelle Einordnung und die politischen Dynamiken des Bundesrats. Dabei geht es um die Entstehung der Länderkammer, ihren Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess und die Frage, inwieweit der Bundesrat als Machtfaktor oder als bloßer Vermittler zwischen Bund und Ländern zu verstehen ist.

Wie geht es nach der vorgezogenen Bundestagswahl weiter und worauf können wir uns in der neuen Wahlperiode im Parteienwettbewerb einstellen? Über diese Fragen hat Danny Schindler mit dem Morgenmagazin von SWR Kultur gesprochen.

Traditionellerweise können sich Regierungen in Frankreich auf stabile parlamentarische Mehrheiten verlassen. Seit 2022 lenkt aber eine Minderheitsregierung die Geschicke des Landes. Damien Lecomte und Calixte Bloquet zeichnen die institutionellen und politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre nach um diese Erscheinung erklären zu können. Zwar hat diese neue politische Situation das Parlament mehr ins Zentrum der Politik gerückt, aber nicht zu einer stärkeren Konsensorientierung in der Assemblée nationale beigetragen.

Die Bundestagswahl am 23. Februar wird durch ein OSZE/ODIHR-Expertenteam beobachtet. In diesem Rahmen werden auch Gespräche mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt. Danny Schindler und Daniel Hellmann gaben ihre Einschätzungen zur Wahlreform, dem Wahlprüfungssystem und zur generellen Organisation der Wahl und diskutierten mögliche Verbesserungsvorschläge mit dem Expertenteam der OSZE/ODIHR.

Nachdem der rechtsextreme Rassemblement National als deutlicher Sieger aus der Wahl für das Europäische Parlament am 9. Juni 2024 hervorging, löste Staatspräsident Emmanuel Macron die Nationalversammlung auf. Anastasia Pyschny und Calixte Bloquet zeigen, dass der Ausgang des zweiten Wahlgangs tiefgreifende Folgen für das politische Systems Frankreichs hat.

Wenn am 23. Februar die Wählerinnen und Wähler bundesweit ihre Stimmen abgeben, tun sie dies auf Stimmzetteln, auf denen sie aufgefordert sind, Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteilisten ihrer Wahl anzukreuzen. Es mag trivial erscheinen zu fragen, wie man eigentlich auf den Stimmzettel kommt. Die simple Antwort: Man kandidiert. Aber wie geht das eigentlich und wer bestimmt, wer antreten darf und wer nicht? Diese Fragen beantwortet Daniel Hellmann im pw-portal.

Welche Rolle spielt das äußere Erscheinungsbild bei der Personalauswahl in den Parteien? Calixte Bloquet und Danny Schindler sind dieser Frage mit Hilfe einer Parteimitgliederbefragung nachgegangen.

Braucht es im Bundestag mehr Newcomer, die von politischen Firmen außerhalb der Parteien unterstützt werden? Wohl kaum, schaut man auf die Auswahlverfahren und Erneuerungsraten in den Parteien. In die 3Sat-Sendung Kulturzeit hat Danny Schindler seine skeptische Sichtweise eingebracht.

Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft auf einer DIN-A4-Seite. Das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Die Ausgabe Nr. 23 zum Deutschen Bundestag von Danny Schindler gibt es nun in aktualisierter Fassung. Darin u.a.: Warum kann man den Bundestag auch als Fraktionenparlament bezeichnen?