IParl News

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Wie die Frage der Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten zukünftig beantwortet werden kann, untersucht unser vierter Blickpunkt von Benjamin Höhne und Svenja Samstag. Nachdem Paritätsgesetze vorerst gescheitert sind, braucht es andere Ansätze. Der Ball liegt wieder bei den politischen Parteien. An Umsetzungsmöglichkeiten, angefangen bei der freiwilligen Frauenquote, mangelt es nicht.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in Kooperation mit dem IParl eine Studie zu Koalitionsverhandlungen veröffentlicht. Neben einer Analyse der Teilnehmerkreise wurden Interviews mit führenden Parteivertretern geführt. Das Ergebnis ist eine umfassende Bestandsaufnahme zu Koalitionsverhandlungen im Allgemeinen sowie zur Entwicklung des Spannungsverhältnisses zwischen Partei und Fraktion im Speziellen.

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Vor der Landtagswahl am 6. Juni 2021 fragte die ZDF drehscheibe Bürger:innen aus Sachsen-Anhalt nach drängenden Wahlkampfthemen. Das IParl hat dafür die Wahlprogramme der Parteien analysiert und Fragen zu Digitalisierung, Niedriglohn, Schulpolitik, Braunkohle und Bekämpfung von Rechtsextremismus beantwortet.

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Zur Bundestagswahl dreht sich alles um den Bundestag, das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Was kann er, wie gefährlich ist die Briefwahl und was kommt vom Wahlprogramm in die Regierung? In Kooperation mit der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung erklären wir Zusammenhänge und Hintergründe an aktuellen Beispielen.

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Mit dem Stand der politischen Einheit beschäftigt sich das Sonderheft der Zeitschrift Recht und Politik (RuP) zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit“. Ein Beitrag von Benjamin Höhne untersucht querschnittanalytisch Einstellungen von aktiven Parteimitgliedern und vergleicht längsschnittanalytisch das Wahlverhalten zum Bundestag zwischen 1990 und 2017.

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Zwar hat das Parlament der Regierung mit dem Infektionsschutzgesetz mehr Kompetenzen übertragen, allerdings wird das Regierungshandeln vom Parlament kontrolliert. Wie genau, kann in unserem Beitrag für die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung nachgelesen werden.

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Am 19. Mai wurde der Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages an Dr. Benedikt Wintgens verliehen. Sein Werk "Treibhaus Bonn. Die politische Kulturgeschichte eines Romans" untersucht anhand des Romans von Wolfgang Koeppen die politisch-kulturellen Grundlagen der parlamentarischen Demokratie in der frühen Bundesrepublik. Die Preisverleihung wurde im Studio des Parlamentsfernsehens aufgezeichnet.

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Auch wenn die beiden Wörter „Buddy“ und „hybrid“ im Alltag eher selten in Kombination verwendet werden, beschreiben beide zusammen mein Praktikum beim Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) passend. Ein Praktikumsbericht von Svenja Samstag.

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Am 10.5.21 fand ein mongolisch-deutscher Parlamentarier-Dialog zum Thema „Parlamentarische Kontrolle“ durch Untersuchungsausschüsse statt. Die vom IParl unterstützte Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigte, dass eine effektive Kontrollarbeit von den Gesetzgebungsdetails abhängt.

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Nach seinem Wahlsieg im vergangenen Jahr und einer historisch schwierigen Amtsübernahme prägt der neue US-Präsident Joe Biden seit 100 Tagen die Politik der USA. Für unseren dritten „IParl Blickpunkt“ zieht Michael Kolkmann (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) eine erste Bilanz und beleuchtet dabei die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen Bidens ebenso wie den institutionellen Kontext.