IParl News

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Mit dem Stand der politischen Einheit beschäftigt sich das Sonderheft der Zeitschrift Recht und Politik (RuP) zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit“. Ein Beitrag von Benjamin Höhne untersucht querschnittanalytisch Einstellungen von aktiven Parteimitgliedern und vergleicht längsschnittanalytisch das Wahlverhalten zum Bundestag zwischen 1990 und 2017.

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Zwar hat das Parlament der Regierung mit dem Infektionsschutzgesetz mehr Kompetenzen übertragen, allerdings wird das Regierungshandeln vom Parlament kontrolliert. Wie genau, kann in unserem Beitrag für die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung nachgelesen werden.

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Am 19. Mai wurde der Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages an Dr. Benedikt Wintgens verliehen. Sein Werk "Treibhaus Bonn. Die politische Kulturgeschichte eines Romans" untersucht anhand des Romans von Wolfgang Koeppen die politisch-kulturellen Grundlagen der parlamentarischen Demokratie in der frühen Bundesrepublik. Die Preisverleihung wurde im Studio des Parlamentsfernsehens aufgezeichnet.

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Auch wenn die beiden Wörter „Buddy“ und „hybrid“ im Alltag eher selten in Kombination verwendet werden, beschreiben beide zusammen mein Praktikum beim Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) passend. Ein Praktikumsbericht von Svenja Samstag.

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Am 10.5.21 fand ein mongolisch-deutscher Parlamentarier-Dialog zum Thema „Parlamentarische Kontrolle“ durch Untersuchungsausschüsse statt. Die vom IParl unterstützte Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigte, dass eine effektive Kontrollarbeit von den Gesetzgebungsdetails abhängt.

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Nach seinem Wahlsieg im vergangenen Jahr und einer historisch schwierigen Amtsübernahme prägt der neue US-Präsident Joe Biden seit 100 Tagen die Politik der USA. Für unseren dritten „IParl Blickpunkt“ zieht Michael Kolkmann (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) eine erste Bilanz und beleuchtet dabei die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen Bidens ebenso wie den institutionellen Kontext.

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Nach dem Auftaktbesuch von Dario Landwehr im IParl begann sein digitales Praktikum. Von Hannover aus bestritt er fortan ein digitales Praktikum. Sein Praktikumsbricht verrät, ob das gut gehen konnte.

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Der 26. IPSA World Congress of Political Science sollte bereits im letzten Jahr in Lissabon stattfinden. Wie so viele wissenschaftliche Tagungen und Kongresse fiel er pandemiebedingt aus. Vom 10. bis 15. Juli 2021 wird er nun als virtuelle Veranstaltung nachgeholt. Das IParl tritt gleich vierfach in Erscheinung.

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Die DVPW-Jahrestagung findet vom 14.-16.9. als Online-Kongress statt. Für eine Vielzahl an Panels können aktuell Paper-Vorschläge eingereicht werden. Mit dabei ist das von Benjamin Höhne und Anne Küppers organisierte Panel "Wahl mit Auswahl. Demokratisierung der Parteivorsitzendenwahl". Es will Erscheinungsformen, Ursachen und Folgen der "Demokratisierung" näher beleuchten. Einreichungen sind bis zum 28.2. möglich.

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Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzesentwurf zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach §32 Infektionsschutzgesetz eingebracht. Benjamin Höhne hat dazu eine Stellungnahme verfasst. Sein Gutachten fällt skeptisch aus.