IParl News

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Die Ausgangslage der FDP vor der Bundestagswahl 2021 analysieren Benjamin Höhne und Uwe Jun. Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen ist der Wählerzuspruch gesunken; die koalitionspolitischen Optionen wurden bisher nicht überzeugend erweitert. Droht eine neue Hängepartie?

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Daniel Hellmann untersucht in seinem Beitrag in der Recht und Politik die Entscheidungspraxis des Bundeswahlausschusses hinsichtlich der Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl 2017. Daraus leitet er Grenzwerte ab, ab wann sich von einer Partei sprechen lässt. Insbesondere das Vorhandensein von Landesverbänden und mindestens 40 Mitgliedern waren Voraussetzungen für die Feststellung der Parteieigenschaft.

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Wie realistisch wäre ein Bündnis aus CDU und AfD in ostdeutschen Landtagen? Dieser Frage geht Benjamin Höhne in der aktuellen Ausgabe der GWP nach. Abgewogen werden verschiedene Pro- und Kontra-Argumente, auch mittels Daten einer Parteimitgliederstudie (#BuKa2017). Eine Vereinnahmungsstrategie von CDU gegenüber AfD wäre hochriskant, weil sie nicht aus einer Position der Stärke geführt werden könnte.

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Unter dem Titel "Key Challenges and Lessons for Parliaments in Context of Coronavirus Pandemic" veranstaltete USAID eine Webkonferenz mit internationalen Expert*innen und Parlamentarier*innen. Das Programm ist Teil der IParl-Kooperation mit dem ukrainischen Parlament (Werchowna Rada).

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Danny Schindler untersucht in seinem Beitrag für die Party Politics, ob sich die Auswahlkriterien bei der Kandidatenaufstellung zwischen Mitglieder- und Delegiertenversammlungen unterscheiden. 

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Suzanne S. Schüttemeyer hat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ein Interview über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Parlamentarismus in Deutschland und die Demokratien der Welt gegeben.

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Nachdem wir uns zuletzt mit der Opposition beschäftigt haben, folgt ein Blick auf die Judikative. Unsere Blitzrecherche ergibt eine deutliche Mehrbelastung der Gerichte durch Klagen im Zusammenhang mit Covid19-Einschränkungen.

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Im Rahmen des ZParl-Schwerpunkts zur Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl 2017 haben die Autorinnen und Autoren auf unterschiedliche Art und Weise unter #BuKa2017 ihre Artikel beworben. Hier können Sie die veröffentlichten Videos noch einmal ansehen. 

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Über Parlamentsgepflogenheiten in der populistischen Bewährungsprobe schreibt Benjamin Höhne in der neuen Ausgabe der Zeitschrift politik&kommunikation. Was ein Glas Wasser mit den ungeschriebenen Regeln des Bundestags zu tun hat, verrät er hier.

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In der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) 1/2020 widmen sich gleich sieben Artikel aus dem IParl der Kandidatenaufstellung zur Bundestagswahl 2017. Darin werden zahlreiche Aspekte der Kandidatenauswahl quantitativ wie qualitativ untersucht.