IParl News

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Das Europäische Parlament setzt sich aktiv für die Unterstützung und Stärkung von Parlamenten in aller Welt ein. Im Rückblick auf 10 Jahre dieser Arbeit, organisierte die EP-Koordinierungsgruppe für Demokratieunterstützung und Wahlen vom 29. bis 30. November 2022 eine hochrangige Konferenz in Brüssel, um Erfahrungen und den weiteren Weg zu diskutieren. IParl Senior Research Fellow Sven T. Siefken nahm als wissenschaftlicher Kommentator teil; im Videomitschnitt sind seine Ausführungen zur Stärkung repräsentativer Demokratie nachzuhören (ab 16.37 Min.).

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Im Rahmen des neuen IParl-Forschungsprojekts CandiData wird das von den Parteien für Parlamentswahlen in Deutschland aufgestellte Kandidatenangebot im Längsschnitt untersucht. In dieser Blickpunkt-Ausgabe wird das Projekt vorgestellt, und in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen, wie hoch die Erneuerungsrate der Parteien, verstanden als der Neulingsanteil unter allen Kandidaten, ausfällt: Etwa sechs von zehn Nominierten treten erstmals an, was kein Anzeichen für den Niedergang von Parteien darstellt, von dem oftmals die Rede ist.

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Im Rahmen des Blog-Symposiums zum Thema Wahlprüfung mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, bespricht Daniel Hellmann in seinem Beitrag einer Sonderausgabe der Zeitschrift für Parteienwissenschaften (MIP), wie es sein kann, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene trotz vielfältiger Wahlfehler bislang keinem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen – und warum der Wahlprüfungsausschuss dennoch „nicht so zahnlos ist, wie es aussieht".

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In ihrem Beitrag „Was leisten Zweite Kammern für die repräsentative Demokratie?“ordnen Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer und Prof. Dr. Roland Sturm aktuelle Kritikpunkte am Parlamentarismus, wie die Auslagerung politischer Entscheidungen aus der Legislative oder die Vormachtstellung der Regierung im Sinne des „Neuen Dualismus" ein. Welche weiteren Herausforderungen dem Parlamentarismus bevorstehen, ist im Beitrag nachzulesen.

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Im Rahmen des Blog-Symposiums zum Thema Wahlprüfung mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, bespricht Daniel Hellmann in seinem Beitrag, wie es sein kann, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene trotz vielfältiger Wahlfehler bislang keinem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen – und warum der Wahlprüfungsausschuss dennoch „nicht so zahnlos ist, wie es aussieht".

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In ihrem Beitrag zur Kandidatenaufstellung der Linksallianz bei den französischen Parlamentswahlen untersuchen Dr. Calixte Bloquet und Anastasia Pyschny, mit welchen Hürden das ad-hoc-Bündnis bei der Kandidatenaufstellung konfrontiert war. Inwiefern diese überwunden wurden und welche Auswirkungen die Wahlallianz auf das französische Parteiensystem haben könnte, sind dem Beitrag in der aktuellen ZParl (Heft 3, 2022) zu entnehmen.  

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Die Vorbereitung und Durchführung der Berliner Wahlen vom September 2021 seien mit einer solchen Vielzahl von Wahlfehlern behaftet, dass sie vollständig für ungültig erklärt und wiederholt werden müssten, so das Berliner Verfassungsgericht. Inwiefern dieser Gerichtsentscheid als "Übergriff in korrekt erworbene Parlamentsmandate" zu werten ist und ob die derzeitige Fehlerbehandlung womöglich mehr Schaden anrichtet als zu bewahren, diskutiert Wolfgang Zeh im neuen Blickpunkt aktuell.

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Oxford Handbooks bieten einschlägige sowie aktuelle Übersichten zum Forschungsstand in verschiedenen Fachbereichen. In ihrem Beitrag für das Oxford Handbook of German Politics beleuchten Suzanne S. Schüttemeyer und Sven T. Siefken den Deutschen Bundestag als "Core Institution" im Zentrum der verfassungsrechtlichen Ordnung des deutschen politischen Systems.

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Das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) möchte als Forum zum Parlamentarismus dienen. Regelmäßig wird deshalb ein Forschungskolloquium zu Themen des Parlamentarismus und „verwandter“ Gebiete wie der Parteien- oder Wahlforschung abgehalten. Interessierte sind herzlich eingeladen.

   |   von OK

Fraktionen sind das institutionelle Bindeglied zwischen Wählern, Parteien und Parlamenten. In seiner derzeitigen Zusammensetzung sind im kroatischen Parlament (Sabor) nicht weniger als 16 PPGs vertreten, ein Spitzenwert im europäischen Vergleich. Die Fragmentierung der im Sabor vertretenen Parteien und Fraktionen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Der Artikel untersucht die Ursachen, vergleicht die "PPG Thresholds" international und skizziert Reformoptionen.