IParl News

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Das ostafrikanische Tansania geriet in den vergangenen Monaten aufgrund der Wiederwahl eines corona-skeptischen Präsidenten und dessen überraschendem Tod ins Blickfeld der deutschen Öffentlichkeit. Weitgehend unbeachtet geblieben sind dagegen die Wahlen zur Nationalversammlung vom Oktober 2020. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Blickpunkt die Entwicklung der Wahlergebnisse bei tansanischen Parlamentswahlen seit 1995.

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Was steigert bzw. reduziert den Wettbewerb bei der Kandidatenaufstellung? Unser neuer Artikel gibt Antworten: Kompetitive Nominierungsversammlungen finden eher statt, wenn die Kandidatur vakant ist, die Partei (noch) nicht im Bundestag sitzt oder der Wahlkreis aus mehreren Parteiverbänden besteht. Interessanterweise wollen die Auswählenden mehr Kampfabstimmungen. Die Aktivitäten der Parteiführung tragen zum Teil dazu bei, dass Aspiranten vorab abspringen.

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In der Zeitschrift "Government & Opposition" analysiert Benjamin Höhne parteienvergleichend die innerparteiliche Demokratie (IPD) der AfD. Auf einer breiten empirischen Grundlage des Projekts #BuKa2017 sowie selbst entwickelter Messverfahren zeigt er auf, dass die AfD eine „wettbewerbsorientierte IPD“ aufweist. Diese ist deutlich stärker ausgeprägt als bei den anderen sechs Bundestagsparteien, selbst im Vergleich zu den partizipationsorientierten Bündnisgrünen.

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Die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" war ein Politikexperiment, das in kürzester Zeit viel mediale Beachtung gefunden hat. Benjamin Höhne zeichnet in seinem Beitrag die Entwicklung der selbsternannten Bewegung nach, ordnet sie in die deutsche Parteienlandschaft ein und zieht Schlüsse aus dem raschen Scheitern für neue „Bewegungsparteien“ in Deutschland.

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In der Serie "Abdelkratie" setzt sich der Comedian Abdelkarim und Co-Host Kirstin Warnke im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung mit den Grundlagen der Demokratie auseinander. Im Vorfeld der Bundestagswahl wurden neue Folgen der Serie mit dem Schwerpunkt Wahlen gedreht. Das IParl steuerte erklärende Hintergrundtexte zu den Videos bei.

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Die serbische Parlamentswahl 2020 inmitten der Corona-Pandemie und eines Oppositionsboykotts erfuhr ungewohnt viel Beachtung. Sie markiert den vorläufigen Tiefpunkt der demokratischen Entwicklung Serbiens seit dem Sturz Milošević. Oliver Kannenberg analysiert in der ZParl die Entwicklung seit dem Zusammenbruch Jugoslawiens, die Bedingungen der Wahl 2020 und grundlegende Probleme des serbischen Parteiensystems.

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In nunmehr achter Auflage wurde das Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschlands komplett überarbeitet, konzeptionell erweitert und aktualisiert. So auch der Beitrag von Benjamin Höhne und Uwe Jun zu Rheinland-Pfalz, indem der Weg vom „Kunstprodukt“ zum „selbstbewussten Mittelland“ nachgezeichnet und auf die herausragende Bedeutung populärer Landesmütter und -Väter eingegangen wird.

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Wie die Frage der Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten zukünftig beantwortet werden kann, untersucht unser vierter Blickpunkt von Benjamin Höhne und Svenja Samstag. Nachdem Paritätsgesetze vorerst gescheitert sind, braucht es andere Ansätze. Der Ball liegt wieder bei den politischen Parteien. An Umsetzungsmöglichkeiten, angefangen bei der freiwilligen Frauenquote, mangelt es nicht.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in Kooperation mit dem IParl eine Studie zu Koalitionsverhandlungen veröffentlicht. Neben einer Analyse der Teilnehmerkreise wurden Interviews mit führenden Parteivertretern geführt. Das Ergebnis ist eine umfassende Bestandsaufnahme zu Koalitionsverhandlungen im Allgemeinen sowie zur Entwicklung des Spannungsverhältnisses zwischen Partei und Fraktion im Speziellen.

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Vor der Landtagswahl am 6. Juni 2021 fragte die ZDF drehscheibe Bürger:innen aus Sachsen-Anhalt nach drängenden Wahlkampfthemen. Das IParl hat dafür die Wahlprogramme der Parteien analysiert und Fragen zu Digitalisierung, Niedriglohn, Schulpolitik, Braunkohle und Bekämpfung von Rechtsextremismus beantwortet.