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Folgt die Entscheidungsfindung in Fraktionen demokratischen Standards? Dieser Frage sind Oliver Kannenberg und Danny Schindler in einen Sammelbandbeitrag zum Berliner Abgeordnetenhaus nachgegangen.

Wie wehrhaft ist die liberale Demokratie? Diese Frage stand im Mittelpunkt eines von der Bertelsmann Stiftung und dem Progressiven Zentrum organisierten Roundtables Demokratiepolitik. Danny Schindler hat zur Handlungsfähigkeit der Parlamente gesprochen.

Wie definieren kommunale Ratsmitglieder ihre politische Rolle – zwischen Bürgerdialog, Verwaltungslogik und digitalen Beteiligungsansätzen? Der Beitrag von Kevin W. Settles und Nadin Fromm et al. in der ZParl bietet empirisch fundierte Einblicke und diskutiert Herausforderungen sowie Reformperspektiven.

Los statt Wahl? Die Idee, Entscheidungsträger nicht zu wählen, sondern auszulosen, ist nicht neu – gewinnt aber in den letzten Jahren an Aufmerksamkeit. Wie genau funktionieren Bürgerräte? Wo liegen ihre Stärken – und ihre Schwächen? Über diese und weitere Fragen haben wir in einer Doppelfolge mit Frank Decker von der Universität Bonn und Florian Wiezcorek von Mehr Demokratie e.V. gesprochen, um uns sowohl aus wissenschaftlicher sowie aus zivilgesellschaftlicher Perspektive diesen Fragen zu nähern.

Im zweiten Teil der Doppelfolge zu Bürgerräten widmen wir uns der praktischen Durchführung und der zivilgesellschaftlichen Perspektive. mit Florian Wiezcorek von Mehr Demokratie e.V. geht es um Möglichkeiten des Formats und bisherige Erfahrungen mit Bürgerräten.

Bei der parteiinternen Besetzung der Ministerialposten wird auf eine Vielzahl an Punkten geachtet: Geschlecht, regionale Herkunft oder Flügelzugehörigkeit. Gleichwohl steht dies nicht im Gegensatz zur notwendigen Fachkompetenz, wie Oliver Kannenberg im Gespräch mit ARD Brisant erläutert.

Koalitionsbruch, Neuwahl, Kanzler Merz. Wie die neue Regierungskoalition ins Amt kam und vor welchen Herausforderungen sie seht, darüber hat Danny Schindler mit dem US-Magazin The Nation gesprochen.

Durch die vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestags mussten auch die Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge vorverlegt werden. Dies hatte, wie Anastasia Pyschny, Maura Kratz und Sebastian Unsicker im 17. IParl-Blickpunkt aufzeigen, Konsequenzen für den Prozess der innerparteilichen Kandidatenaufstellung. In fast allen Parteien waren Verfahrensänderungen im innerparteilichen Aufstellungsprozess notwendig.

Ist es Zeit für eine ambitioniertere Demokratiepolitik, und, wenn ja, wie könnte diese aussehen? Dies war die Leitfrage des Bertelsmann-Roundtables mit Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Für das IParl war Danny Schindler vertreten.

Kommunikation ist für Parteien eine zentrale Aufgabe und komplexe Herausforderung zugleich. In welchem Spannungsfeld Wahlkampfrhetorik und die Kompromissfindung bei Koalitionsverhandlungen stehen, dazu hat Danny Schindler mit der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ gesprochen.

Am 28. März konnten Nachwuchsforscher/innen und Praktiker/innen Einblicke in die Forschungsprojekte des IParl erhalten und diese mit uns diskutieren. Neben theoretischen Grundlagen zu Repräsentation, Fraktionen und Parteien ging es um die Möglichkeiten ihrer Erforschung und der Präsentation von empirischen Befunden. Im Anschluss gab es eine Führung durch die parlamentshistorische Ausstellung im Deutschen Dom und ein gemeinsames Abendessen unweit des Bundestages. Wir danken allen Teilnehmer/innen für ihr Interesse und den wertvollen Austausch.

Welche Auswirkungen hat das Erstarken der AfD, die nunmehr fast ein Viertel der Bundestagsabgeordneten stellt, auf die Besetzung parlamentarischer Gremien und das sonstige Parlamentsgeschehen? Dazu hat Danny Schindler im Interview mit den Stuttgarter Nachrichten gesprochen.

Zur sich abzeichnenden Regierungskoalition aus Union und SPD hat Danny Schindler in der Sendung Politikum – Der Meinungspodcast von WDR 5 dargelegt, warum es politischer Führungskunst und alltäglicher Kompromissfähigkeit bedarf, aber nicht unbedingt umfangreicher Koalitionsverträge.

Die Abgeordnetenabberufung während der Wahlperiode, wie sie etwa der Recall of MPs Act in Großbritannien erlaubt, gilt manchem als demokratischer Korrekturmechanismus. Sie kann aber auch als Instrument zur Schwächung der Opposition eingesetzt werden, wie Danny Schindlers Fallstudie zu Simbabwe zeigt.

Als Zweite Kammer vertritt der Deutsche Bundesrat die Interessen der Länder und hat erheblichen Einfluss auf die Gesetzgebung. Doch wie genau funktioniert das Zusammenspiel zwischen Bundes- und Länderebene, wie ist es um Parteiinteressen bestellt – und was zeichnet den Bundesrat als besondere zweite Kammer aus? In dieser Folge diskutieren Franziska Carstensen, wissenschaftliche Mitarbeiterin am IParl und Gastprofessorin an der HWR Berlin, sowie Albert Funk, Journalist und langjähriger Beobachter des Bundesrats über die historische Entwicklung, die institutionelle Einordnung und die politischen Dynamiken des Bundesrats. Dabei geht es um die Entstehung der Länderkammer, ihren Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess und die Frage, inwieweit der Bundesrat als Machtfaktor oder als bloßer Vermittler zwischen Bund und Ländern zu verstehen ist.

Wie geht es nach der vorgezogenen Bundestagswahl weiter und worauf können wir uns in der neuen Wahlperiode im Parteienwettbewerb einstellen? Über diese Fragen hat Danny Schindler mit dem Morgenmagazin von SWR Kultur gesprochen.

Traditionellerweise können sich Regierungen in Frankreich auf stabile parlamentarische Mehrheiten verlassen. Seit 2022 lenkt aber eine Minderheitsregierung die Geschicke des Landes. Damien Lecomte und Calixte Bloquet zeichnen die institutionellen und politischen Entwicklungen der letzten 20 Jahre nach um diese Erscheinung erklären zu können. Zwar hat diese neue politische Situation das Parlament mehr ins Zentrum der Politik gerückt, aber nicht zu einer stärkeren Konsensorientierung in der Assemblée nationale beigetragen.

Die Bundestagswahl am 23. Februar wird durch ein OSZE/ODIHR-Expertenteam beobachtet. In diesem Rahmen werden auch Gespräche mit Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Zivilgesellschaft geführt. Danny Schindler und Daniel Hellmann gaben ihre Einschätzungen zur Wahlreform, dem Wahlprüfungssystem und zur generellen Organisation der Wahl und diskutierten mögliche Verbesserungsvorschläge mit dem Expertenteam der OSZE/ODIHR.