IParl News

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Die serbische Parlamentswahl 2020 inmitten der Corona-Pandemie und eines Oppositionsboykotts erfuhr ungewohnt viel Beachtung. Sie markiert den vorläufigen Tiefpunkt der demokratischen Entwicklung Serbiens seit dem Sturz Milošević. Oliver Kannenberg analysiert in der ZParl die Entwicklung seit dem Zusammenbruch Jugoslawiens, die Bedingungen der Wahl 2020 und grundlegende Probleme des serbischen Parteiensystems.

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In nunmehr achter Auflage wurde das Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschlands komplett überarbeitet, konzeptionell erweitert und aktualisiert. So auch der Beitrag von Benjamin Höhne und Uwe Jun zu Rheinland-Pfalz, indem der Weg vom „Kunstprodukt“ zum „selbstbewussten Mittelland“ nachgezeichnet und auf die herausragende Bedeutung populärer Landesmütter und -Väter eingegangen wird.

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Wie die Frage der Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten zukünftig beantwortet werden kann, untersucht unser vierter Blickpunkt von Benjamin Höhne und Svenja Samstag. Nachdem Paritätsgesetze vorerst gescheitert sind, braucht es andere Ansätze. Der Ball liegt wieder bei den politischen Parteien. An Umsetzungsmöglichkeiten, angefangen bei der freiwilligen Frauenquote, mangelt es nicht.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in Kooperation mit dem IParl eine Studie zu Koalitionsverhandlungen veröffentlicht. Neben einer Analyse der Teilnehmerkreise wurden Interviews mit führenden Parteivertretern geführt. Das Ergebnis ist eine umfassende Bestandsaufnahme zu Koalitionsverhandlungen im Allgemeinen sowie zur Entwicklung des Spannungsverhältnisses zwischen Partei und Fraktion im Speziellen.

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Vor der Landtagswahl am 6. Juni 2021 fragte die ZDF drehscheibe Bürger:innen aus Sachsen-Anhalt nach drängenden Wahlkampfthemen. Das IParl hat dafür die Wahlprogramme der Parteien analysiert und Fragen zu Digitalisierung, Niedriglohn, Schulpolitik, Braunkohle und Bekämpfung von Rechtsextremismus beantwortet.

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Zur Bundestagswahl dreht sich alles um den Bundestag, das Herz unserer parlamentarischen Demokratie. Was kann er, wie gefährlich ist die Briefwahl und was kommt vom Wahlprogramm in die Regierung? In Kooperation mit der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung erklären wir Zusammenhänge und Hintergründe an aktuellen Beispielen.

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Mit dem Stand der politischen Einheit beschäftigt sich das Sonderheft der Zeitschrift Recht und Politik (RuP) zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit“. Ein Beitrag von Benjamin Höhne untersucht querschnittanalytisch Einstellungen von aktiven Parteimitgliedern und vergleicht längsschnittanalytisch das Wahlverhalten zum Bundestag zwischen 1990 und 2017.

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Zwar hat das Parlament der Regierung mit dem Infektionsschutzgesetz mehr Kompetenzen übertragen, allerdings wird das Regierungshandeln vom Parlament kontrolliert. Wie genau, kann in unserem Beitrag für die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung nachgelesen werden.

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Am 19. Mai wurde der Wissenschaftspreis des Deutschen Bundestages an Dr. Benedikt Wintgens verliehen. Sein Werk "Treibhaus Bonn. Die politische Kulturgeschichte eines Romans" untersucht anhand des Romans von Wolfgang Koeppen die politisch-kulturellen Grundlagen der parlamentarischen Demokratie in der frühen Bundesrepublik. Die Preisverleihung wurde im Studio des Parlamentsfernsehens aufgezeichnet.

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Auch wenn die beiden Wörter „Buddy“ und „hybrid“ im Alltag eher selten in Kombination verwendet werden, beschreiben beide zusammen mein Praktikum beim Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) passend. Ein Praktikumsbericht von Svenja Samstag.