IParl News

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Oxford Handbooks bieten einschlägige sowie aktuelle Übersichten zum Forschungsstand in verschiedenen Fachbereichen. In ihrem Beitrag für das Oxford Handbook of German Politics beleuchten Suzanne S. Schüttemeyer und Sven T. Siefken den Deutschen Bundestag als "Core Institution" im Zentrum der verfassungsrechtlichen Ordnung des deutschen politischen Systems.

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Das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) möchte als Forum zum Parlamentarismus dienen. Regelmäßig wird deshalb ein Forschungskolloquium zu Themen des Parlamentarismus und „verwandter“ Gebiete wie der Parteien- oder Wahlforschung abgehalten. Interessierte sind herzlich eingeladen.

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Fraktionen sind das institutionelle Bindeglied zwischen Wählern, Parteien und Parlamenten. In seiner derzeitigen Zusammensetzung sind im kroatischen Parlament (Sabor) nicht weniger als 16 PPGs vertreten, ein Spitzenwert im europäischen Vergleich. Die Fragmentierung der im Sabor vertretenen Parteien und Fraktionen hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Der Artikel untersucht die Ursachen, vergleicht die "PPG Thresholds" international und skizziert Reformoptionen.

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Seit nunmehr einem Jahr findet sich die CDU im Bundestag auf der Oppositionsbank wieder; und seit Februar werden sowohl Partei als auch Bundestagsfraktion von Friedrich Merz geführt. Anlass genug, um darüber nachzudenken, ob der Rollenwechsel der CDU unter ihrem neuen Vorsitzenden geglückt ist. Die Einschätzungen Danny Schindlers dazu sind in die politische Hintergrundsendung „Echo der Zeit“ des Schweizer Radiosenders SRF eingegangen.

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Die Frage, ob Landesregierungschefs von einem Amtsbonus profitieren, wurde bisher kaum beleuchtet: Ungeprüft war bislang die These, dass amtierende Ministerpräsidenten vergleichsweise selten bei Landtagswahlen verlieren. Ob von einem Amtsbonus auf Landesebene die Rede sein kann und welche Faktoren verstärkt mit der Ab- bzw. Wiederwahl einhergehen, ist dem neuen Blickpunkt zu entnehmen.

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Mit einem „Bürgermobil“ tourt die Partei DIE LINKE aktuell durch Sachsen-Anhalt, um sich mit der Bevölkerung auszutauschen. Welche Bedeutung haben so genannte Sommertouren von Abgeordneten? Und vor welchen Herausforderungen steht die Linkspartei im Bundesland? Dies hat Danny Schindler in der Fernsehsendung SACHSEN-ANHALT HEUTE des MDR eingeordnet (ab 2.10 Min).

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Nach coronabedingtem Ausfall im letzten Jahr fand im Juli 2022 der von Lord Norton organisierte 15. „Workshop of Parliamentary Scholars and Parliamentarians” statt. Teilnehmende aus knapp dreißig Nationen kamen im ehrwürdigen Wroxton College zusammen. Danny Schindler trug Ergebnisse aus dem SOPiP-Projekt vor, die zeigen, dass das institutionelle Design von Parlamentsfraktionen im internationalen Vergleich erheblich variiert.

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Seit 1992 wird in der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) die Berufsstruktur des Deutschen Bundestages dokumentiert. Anastasia Pyschny und Melanie Kintz haben für den 20. Deutschen Bundestag untersucht, welche Berufe die 736 Abgeordneten vor ihrem Mandat ausgeübt haben. Besonders hervorzuheben ist, dass der Anteil an Angestellten, insbesondere von Parteien und Fraktionen, deutlich angestiegen ist.

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Am 8. Juni hat die Interparliamentary Union einen Indikatorenkatalog für demokratische Parlamente vorgestellt, der auf den Sustainable Development Goals 16.6. und 16.7. basiert und fast 500 Einzelkriterien umfasst. Der Erstellungsprozess wurde seit 2019 auch vom IParl begleitet. Der Katalog soll Parlamenten weltweit helfen, die eigenen Fähigkeiten zu bewerten und auf dieser Grundlage die Bedingungen für demokratisches Regieren zu verbessern.

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Organisiert von der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Democracy & Culture Foundation fand am 3. Juni ein Rundtisch zum Thema „Repräsentation und Partizipation in Parteien“ statt, an dem auch Danny Schindler für das IParl beteiligt war. Ähnliche Diskussionsveranstaltungen zu den Herausforderungen für liberale Demokratien fanden auch in Sydney, Seoul, Washington und Tel Aviv statt. Die Empfehlungen fließen in die Debatten des Athens Democracy Forum ein.