IParl News

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Auch wenn die beiden Wörter „Buddy“ und „hybrid“ im Alltag eher selten in Kombination verwendet werden, beschreiben beide zusammen mein Praktikum beim Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) passend. Ein Praktikumsbericht von Svenja Samstag.

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Am 10.5.21 fand ein mongolisch-deutscher Parlamentarier-Dialog zum Thema „Parlamentarische Kontrolle“ durch Untersuchungsausschüsse statt. Die vom IParl unterstützte Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigte, dass eine effektive Kontrollarbeit von den Gesetzgebungsdetails abhängt.

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Nach seinem Wahlsieg im vergangenen Jahr und einer historisch schwierigen Amtsübernahme prägt der neue US-Präsident Joe Biden seit 100 Tagen die Politik der USA. Für unseren dritten „IParl Blickpunkt“ zieht Michael Kolkmann (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) eine erste Bilanz und beleuchtet dabei die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen Bidens ebenso wie den institutionellen Kontext.

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Nach dem Auftaktbesuch von Dario Landwehr im IParl begann sein digitales Praktikum. Von Hannover aus bestritt er fortan ein digitales Praktikum. Sein Praktikumsbricht verrät, ob das gut gehen konnte.

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Der 26. IPSA World Congress of Political Science sollte bereits im letzten Jahr in Lissabon stattfinden. Wie so viele wissenschaftliche Tagungen und Kongresse fiel er pandemiebedingt aus. Vom 10. bis 15. Juli 2021 wird er nun als virtuelle Veranstaltung nachgeholt. Das IParl tritt gleich vierfach in Erscheinung.

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Die DVPW-Jahrestagung findet vom 14.-16.9. als Online-Kongress statt. Für eine Vielzahl an Panels können aktuell Paper-Vorschläge eingereicht werden. Mit dabei ist das von Benjamin Höhne und Anne Küppers organisierte Panel "Wahl mit Auswahl. Demokratisierung der Parteivorsitzendenwahl". Es will Erscheinungsformen, Ursachen und Folgen der "Demokratisierung" näher beleuchten. Einreichungen sind bis zum 28.2. möglich.

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Die FDP-Fraktion im Thüringer Landtag hat einen Gesetzesentwurf zur parlamentarischen Beteiligung an den Maßnahmen nach §32 Infektionsschutzgesetz eingebracht. Benjamin Höhne hat dazu eine Stellungnahme verfasst. Sein Gutachten fällt skeptisch aus.

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In der öffentlichen Wahrnehmung konnte der Bundestag als Akteur in der Corona-Krise kaum punkten. Wurde während der ersten Corona-Welle dem Parlament bereits eine „Selbstverzwergung“ vorgeworfen, spitzten sich die Kritiken in der zweiten Welle weiter zu. Warum diese Kritiken mit zweierlei Maß messen und der wahren Rolle des Bundestags nicht immer gerecht werden, ist im Magazin p&k (Politik und Kommunikation) nachzulesen.

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Am Philosophischen Seminar der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel wird vom 4. bis 5. März 2021 ein zweitägiger digitaler Workshop zum Thema „Frauenquoten: Instrument der Anti-Diskriminierung oder Diskriminierung mit anderem Vorzeichen?" veranstaltet. In vier Panels werden Ansätze aus Philosophie, Psychologie, Betriebswirtschaft und Politikwissenschaft vorgestellt und diskutiert. Anmeldungen sind hier möglich:

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Die US-Präsidentschaftswahlen 2020 sind überschattet vom Vorwurf Donald Trumps, die Demokraten hätten ihm den Sieg mittels der Briefwahl gestohlen. Diese für den demokratischen Prozess belastende Entwicklung soll als Anlass dienen, zu fragen, wie sicher das Wählen per Brief in Deutschland ist? Ist im kommenden Superwahljahr mit Wahlbetrug und Wahlfehlern mittels Briefwahl zu rechnen?