IParl News

   |   von OK

Obgleich es schon früher ausdifferenzierte Teilöffentlichkeiten gab, erfahren heute zu Fragmenten zerfallene Publika eine neue Intensität hinsichtlich ihres (Des-)Integrationsgrads. Fragmentierte Öffentlichkeiten sind in ihrer Integrations- und Deliberationsfunktion zunehmend gestört, was zu neuen Bedingungen der Meinungs- und Entscheidungsbildung führt. Welche weiteren Phänomene die fortschreitende Veränderung der Öffentlichkeitsstruktur nach sich zieht, sind dem Beitrag von Kevin Settles zu entnehmen.

   |   von KS

In Ihrem Beitrag „Parlamentarismus - von gestern für heute?" plädiert Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer für ein aufgeklärtes Verständnis des Parlamentarismus im Sinne des „Neuen Dualismus". Manche Kritik am Fraktionszwang, der Auslagerung politischer Entscheidungen aus der Legislative oder der mangelnden Repräsentationsleistung der Volksvertretung erweist sich als vorschnell; eine adäquate Beurteilung von parlamentarischer Funktionserfüllung braucht ein realitätsnahes Verständnis des parlamentarischen Regierungssystems.

   |   von KS

Das IParl wird vom 12. bis zum 19. März 2023 seine erste Frühjahrsakademie zum Parlamentarismus veranstalten. Damit möchte das IParl Nachwuchswissenschaftler/innen mit dem Schwerpunkt der Parlamentarismus-, Abgeordneten-, und Parteienforschung fördern. Bis zum 15. Dezember können sich Interessierte dazu anmelden; Informationen zu Wochenprogramm und Anmeldung sind der weiterführenden Seite zu entnehmen.

   |   von KS

Das Europäische Parlament setzt sich aktiv für die Unterstützung und Stärkung von Parlamenten in aller Welt ein. Im Rückblick auf 10 Jahre dieser Arbeit, organisierte die EP-Koordinierungsgruppe für Demokratieunterstützung und Wahlen vom 29. bis 30. November 2022 eine hochrangige Konferenz in Brüssel, um Erfahrungen und den weiteren Weg zu diskutieren. IParl Senior Research Fellow Sven T. Siefken nahm als wissenschaftlicher Kommentator teil; im Videomitschnitt sind seine Ausführungen zur Stärkung repräsentativer Demokratie nachzuhören (ab 16.37 Min.).

   |   von KS

Im Rahmen des neuen IParl-Forschungsprojekts CandiData wird das von den Parteien für Parlamentswahlen in Deutschland aufgestellte Kandidatenangebot im Längsschnitt untersucht. In dieser Blickpunkt-Ausgabe wird das Projekt vorgestellt, und in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen, wie hoch die Erneuerungsrate der Parteien, verstanden als der Neulingsanteil unter allen Kandidaten, ausfällt: Etwa sechs von zehn Nominierten treten erstmals an, was kein Anzeichen für den Niedergang von Parteien darstellt, von dem oftmals die Rede ist.

   |   von KS

Im Rahmen des Blog-Symposiums zum Thema Wahlprüfung mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, bespricht Daniel Hellmann in seinem Beitrag einer Sonderausgabe der Zeitschrift für Parteienwissenschaften (MIP), wie es sein kann, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene trotz vielfältiger Wahlfehler bislang keinem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen – und warum der Wahlprüfungsausschuss dennoch „nicht so zahnlos ist, wie es aussieht".

   |   von KS

In ihrem Beitrag „Was leisten Zweite Kammern für die repräsentative Demokratie?“ordnen Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer und Prof. Dr. Roland Sturm aktuelle Kritikpunkte am Parlamentarismus, wie die Auslagerung politischer Entscheidungen aus der Legislative oder die Vormachtstellung der Regierung im Sinne des „Neuen Dualismus" ein. Welche weiteren Herausforderungen dem Parlamentarismus bevorstehen, ist im Beitrag nachzulesen.

   |   von KS

Im Rahmen des Blog-Symposiums zum Thema Wahlprüfung mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, bespricht Daniel Hellmann in seinem Beitrag, wie es sein kann, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene trotz vielfältiger Wahlfehler bislang keinem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen – und warum der Wahlprüfungsausschuss dennoch „nicht so zahnlos ist, wie es aussieht".

   |   von KS

In ihrem Beitrag zur Kandidatenaufstellung der Linksallianz bei den französischen Parlamentswahlen untersuchen Dr. Calixte Bloquet und Anastasia Pyschny, mit welchen Hürden das ad-hoc-Bündnis bei der Kandidatenaufstellung konfrontiert war. Inwiefern diese überwunden wurden und welche Auswirkungen die Wahlallianz auf das französische Parteiensystem haben könnte, sind dem Beitrag in der aktuellen ZParl (Heft 3, 2022) zu entnehmen.  

   |   von KS

Die Vorbereitung und Durchführung der Berliner Wahlen vom September 2021 seien mit einer solchen Vielzahl von Wahlfehlern behaftet, dass sie vollständig für ungültig erklärt und wiederholt werden müssten, so das Berliner Verfassungsgericht. Inwiefern dieser Gerichtsentscheid als "Übergriff in korrekt erworbene Parlamentsmandate" zu werten ist und ob die derzeitige Fehlerbehandlung womöglich mehr Schaden anrichtet als zu bewahren, diskutiert Wolfgang Zeh im neuen Blickpunkt aktuell.