IParl News

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Koalitionsverhandlungen haben in der jüngeren Vergangenheit an Bedeutung und medialer Präsenz zugelegt. Gleichzeitig existieren kaum formalrechtliche Vorschriften, womit die Parteisatzungen als Quelle parteiinterner Regelungen in den Blickpunkt rücken. Im Quer- und Längsvergleich beleuchtet Oliver Kannenberg in der Recht und Politik (4/2021) die Frage nach einem möglichen Formalisierungstrend.

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Am 7. Dezember veranstaltete das Center for Applied European Studies (CAES) ein wissenschaftliches Reflexionssimposium an der Frankfurt University of Applied Sciences. Interdisziplinär besetze Panels ermöglichten die Darstellung einer Vielzahl an verschiedenen Blickwinkel auf die pandemiebedingten Veränderungen in Deutschland und Europa. Medienpartner der Konferenz war der Hessische Rundfunk, der die zentralen Befunde in einem hr-Info-Beitrag zusammenfasst.

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Obwohl Entscheidungen von Zweiten Kammern erhebliche Auswirkungen auf den politischen Prozess haben können, stehen sie nicht häufig im Mittelpunkt der Öffentlichkeit. Dieser Lücke nimmt sich Franziska Carstensen für den europäischen Raum an und fragt, wie Repräsentation in Zweiten Kammern verfassungsrechtlich normiert ist, welche Bestellungsmodi existieren, aber auch, welche Teilerneuerungsmöglichkeiten durch (in)direkte Wahlen vorgesehen sind.

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Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft zusammengefasst auf einer DIN-A4-Seite. Das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Den aktuellen Spicker Nr. 23 zum Deutschen Bundestag hat Danny Schindler verfasst. Darin u.a.: Warum kann man den Bundestag auch als Fraktionenparlament bezeichnen? Und sitzen im Ältestenrat wirklich die ältesten Bundestagsmitglieder?

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Die Verhandlungen der Ampelkoalition sind abgeschlossen und der Koalitionsvertrag vorgestellt. Doch welche Partei konnte sich eigentlich gemäß dem eigenen Wahlprogramm in den ausgewählten Themenfeldern durchsetzen? Dieser Frage gehen Benjamin Höhne und Oliver Kannenberg in der aktuellen Ausgabe des Magazins politik&kommunikation nach.

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Das ostafrikanische Tansania geriet in den vergangenen Monaten aufgrund der Wiederwahl eines corona-skeptischen Präsidenten und dessen überraschendem Tod ins Blickfeld der deutschen Öffentlichkeit. Weitgehend unbeachtet geblieben sind dagegen die Wahlen zur Nationalversammlung vom Oktober 2020. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Blickpunkt die Entwicklung der Wahlergebnisse bei tansanischen Parlamentswahlen seit 1995.

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Was steigert bzw. reduziert den Wettbewerb bei der Kandidatenaufstellung? Unser neuer Artikel gibt Antworten: Kompetitive Nominierungsversammlungen finden eher statt, wenn die Kandidatur vakant ist, die Partei (noch) nicht im Bundestag sitzt oder der Wahlkreis aus mehreren Parteiverbänden besteht. Interessanterweise wollen die Auswählenden mehr Kampfabstimmungen. Die Aktivitäten der Parteiführung tragen zum Teil dazu bei, dass Aspiranten vorab abspringen.

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In der Zeitschrift "Government & Opposition" analysiert Benjamin Höhne parteienvergleichend die innerparteiliche Demokratie (IPD) der AfD. Auf einer breiten empirischen Grundlage des Projekts #BuKa2017 sowie selbst entwickelter Messverfahren zeigt er auf, dass die AfD eine „wettbewerbsorientierte IPD“ aufweist. Diese ist deutlich stärker ausgeprägt als bei den anderen sechs Bundestagsparteien, selbst im Vergleich zu den partizipationsorientierten Bündnisgrünen.

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Die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" war ein Politikexperiment, das in kürzester Zeit viel mediale Beachtung gefunden hat. Benjamin Höhne zeichnet in seinem Beitrag die Entwicklung der selbsternannten Bewegung nach, ordnet sie in die deutsche Parteienlandschaft ein und zieht Schlüsse aus dem raschen Scheitern für neue „Bewegungsparteien“ in Deutschland.

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In der Serie "Abdelkratie" setzt sich der Comedian Abdelkarim und Co-Host Kirstin Warnke im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung mit den Grundlagen der Demokratie auseinander. Im Vorfeld der Bundestagswahl wurden neue Folgen der Serie mit dem Schwerpunkt Wahlen gedreht. Das IParl steuerte erklärende Hintergrundtexte zu den Videos bei.