IParl News

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Im Dezember 2021 diskutierten Expertinnen und Experten im Rahmen eines wissenschaftlichen Reflexionssymposiums an der Frankfurt University of Applied Sciences über die Folgen der Pandemie für Deutschland und Europa (auf dem Bild Michel Friedman, Benjamin Höhne und Anne Schulz). Einige Vorträge wurden nun in der CAES-Schriftenreihe veröffentlicht, u.a. Höhnes Beitrag zur „demokratischen Gesundheit während der COVID-19-Pandemie".

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Am 10. und 24. April wird in Frankreich der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin der V. Republik gewählt. Zahlreiche Personen wollen zur Wahl antreten. Der Blickpunkt zeigt, wie die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen ausgewählt wurden und geht der Frage nach, warum Sozialisten (PS) und Konservative (LR) von der Methode der offenen Vorwahlen abgewichen sind, während die Grünen (EELV) an diesem Verfahren festhielten.

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Die Welt war in den letzten Jahren mit zahlreichen globalen Krisen konfrontiert: die Finanz- und die Klimakrise, die Covid-19-Pandemie und in jüngster Zeit der Krieg in der Ukraine. Diese Situationen werden oft als eine natürliche "Stunde der Exekutive" verstanden, die neue Herausforderungen für Parlamente geschaffen haben. Das Ziel der PiCiP-Konferenz in Taipeh (Taiwan) ist es, zu verstehen, wie Parlamente auf Krisen reagieren und ihren Einfluss aufrechterhalten können.

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Parteitagen kommt im Recht der demokratischen Willensbildung eine herausragende Rolle zu. Aus dem Blickwinkel verfassungsrechtlich-normativer Ansätze begegnen konsultative Mitgliederbefragungen, die im Vorfeld abgehalten werden, daher ausgeprägten verfassungsrechtlichen Vorbehalten. Dagegen argumentiert Danny Schindler in einem Beitrag für den Verfassungsblog aus politikwissenschaftlicher Perspektive, die auch für eine juristische Bewertung wichtige Hinweise liefert.

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Mit der ersten Drei-Parteien-Koalitionsregierung seit den 1950er Jahren beginnt ein neues Kapitel in der deutschen Geschichte. Das von der AICGS und dem IParl gesponserte Seminar wird sich auf die bevorstehenden Herausforderungen der "Ampel"-Regierung konzentrieren und die neue Koalition als Ausgangspunkt für die Betrachtung gegenwärtiger Themen sowie der langfristigen Entwicklung der politischen Institutionen und der politischen Kultur nutzen. Bitte reichen Sie Ihre Vorschläge bis zum 14. März ein.

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Über die grundlegenden Abläufe der Kandidierendenaufstellung in Deutschland, der Rolle der Parteien und zukünftigen Herausforderungen schreibt Benjamin Höhne in seinem Beitrag für den Sammelband von Thibault Muzergues und Dan Scadutoder. In der Veröffentlichung des International Republican Institute (IRI) werden zehn Fallstudien zur Auswahl von Parlamentsbewerbern versammelt. Der englischsprachige Band ist frei auf der Seite des IRI verfügbar.

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Der .think atlantic-Podcast wird vom International Republican Institute (IRI) produziert und widmet sich zweiwöchentlich einem Thema mit transatlantischer Relevanz, das aus verschiedenen, internationalen Perspektiven beleuchtet wird. In dieser Folge spricht Benjamin Höhne mit der Moderatorin Breanna Kerr über die Kandidierendenaufstellung in Deutschland. Weitere Gäste berichten über die Auswahl der Parlamentsbewerber in Griechenland, Frankreich und den USA.

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Wer einen Überblick über die politischen Schwerpunktthemen in Sachsen-Anhalt, die Parteienlandschaft, Landtag und Verfassung erhalten möchte, kommt an der Landeskunde nicht vorbei. Diese ist nun in zweiter Auflage mit neuen und grundlegend überarbeiteten Beiträgen erschienen. Benjamin Höhne schreibt gemeinsam mit Anastasia Pyschny über das Parteiensystem in Sachsen-Anhalt. In einem weiteren Aufsatz untersucht Höhne den Landtag in Magdeburg.

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Ob und wie krisenfähig der Bundestag ist, erschließt der Beitrag von Anastasia Pyschny in der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Im Vergleich der Finanzkrise von 2008/2009 mit der gegenwärtigen Corona-Krise untersucht sie jeweils, welche gesetzgeberischen ad-hoc Maßnahmen wie schnell ergriffen wurden und welche Akteure mit welchen Instrumenten und wie häufig die Regierung kontrollierten.

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Die Covid-19-Pandemie führt weltweit zu starken Einschränkungen des öffentlichen Lebens und wirkt sich zwangsläufig auch auf die Wahlkreisarbeit der Abgeordneten aus. In ihrem Artikel für die Zeitschrift für Parlamentsfrage (ZParl) untersuchen Kevin W. Settles, Sahand Shahgholi und Sven T. Siefken dadurch entstandene Veränderungen auf der Grundlage von 33 Interviews. Im Vergleich mit vorherigen Studien zeigen sich dabei nur geringe Unterschiede.