Publikationen

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Das Bundestagswahlrecht ist seit Jahren permanent Gegenstand von Kritik. Die 2013 beschlossene Regel, dass Überhangmandate überwiegend parteiintern verrechnet werden, wird dadurch konterkariert, dass CDU und CSU getrennt antreten. In ihrem ZParl-Beitrag empfehlen Daniel Hellmann und Danny Schindler eine Änderung des Bundeswahlgesetzes, wonach Landeslisten verschiedener, nicht konkurrierender Parteien als verbunden erklärt werden können.

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Die Digitalisierung des menschlichen Lebens hat sich in den letzten zwei Jahrzehnten auf viele Aspekte der Politik ausgewirkt. Die innerparteiliche Entscheidungsfindung ist einer von ihnen. Bislang ist jedoch zu wenig darüber bekannt, wie parteiinterne Selektoren die Digitalisierung wichtiger Entscheidungsprozesse bewerten. Claire Bloquet, Isabelle Borucki und Benjamin Höhne fragen, ob Parteimitglieder, die an der Kandidatenaufstellung teilnehmen, Online-Konsultationen unterstützen - oder nicht.

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Vor nunmehr 30 Jahren begann der Zusammenbruch des Vielvölkerstaates Jugoslawien, aus dem inzwischen sieben Nationen hervorgegangen sind. Oliver Kannenberg analysiert das Demokratieniveau nach drei Jahrzehnten Transition, das stark zwischen den Nachfolgestaaten variiert. Die Ursachen für den zuletzt negativen Trend sind vielfältig: Vereinnahmung staatlicher Ressourcen durch Parteien, eingeschränkte Pressefreiheit oder zwischenstaatliche Konflikte.

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Am 10. und 24. April wird in Frankreich der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin der V. Republik gewählt. Zahlreiche Personen wollen zur Wahl antreten. Der Blickpunkt zeigt, wie die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen ausgewählt wurden und geht der Frage nach, warum Sozialisten (PS) und Konservative (LR) von der Methode der offenen Vorwahlen abgewichen sind, während die Grünen (EELV) an diesem Verfahren festhielten.

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Parteitagen kommt im Recht der demokratischen Willensbildung eine herausragende Rolle zu. Aus dem Blickwinkel verfassungsrechtlich-normativer Ansätze begegnen konsultative Mitgliederbefragungen, die im Vorfeld abgehalten werden, daher ausgeprägten verfassungsrechtlichen Vorbehalten. Dagegen argumentiert Danny Schindler in einem Beitrag für den Verfassungsblog aus politikwissenschaftlicher Perspektive, die auch für eine juristische Bewertung wichtige Hinweise liefert.

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Über die grundlegenden Abläufe der Kandidierendenaufstellung in Deutschland, der Rolle der Parteien und zukünftigen Herausforderungen schreibt Benjamin Höhne in seinem Beitrag für den Sammelband von Thibault Muzergues und Dan Scadutoder. In der Veröffentlichung des International Republican Institute (IRI) werden zehn Fallstudien zur Auswahl von Parlamentsbewerbern versammelt. Der englischsprachige Band ist frei auf der Seite des IRI verfügbar.

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Die Covid-19-Pandemie führt weltweit zu starken Einschränkungen des öffentlichen Lebens und wirkt sich zwangsläufig auch auf die Wahlkreisarbeit der Abgeordneten aus. In ihrem Artikel für die Zeitschrift für Parlamentsfrage (ZParl) untersuchen Kevin W. Settles, Sahand Shahgholi und Sven T. Siefken dadurch entstandene Veränderungen auf der Grundlage von 33 Interviews. Im Vergleich mit vorherigen Studien zeigen sich dabei nur geringe Unterschiede.

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Ob und wie krisenfähig der Bundestag ist, erschließt der Beitrag von Anastasia Pyschny in der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl). Im Vergleich der Finanzkrise von 2008/2009 mit der gegenwärtigen Corona-Krise untersucht sie jeweils, welche gesetzgeberischen ad-hoc Maßnahmen wie schnell ergriffen wurden und welche Akteure mit welchen Instrumenten und wie häufig die Regierung kontrollierten.

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In seinem Aufsatz für die Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) beleuchtet Benjamin Höhne ausgehend vom Konzept der Emergency Politics die Frage nach der Input-Legitimität des Notstandsregime der Bund-Länder-Konferenz und dessen Effekten auf die 16 Landesparlamente. Er schließt mit der Empfehlung, zukünftige Notstandspolitik institutionell besser vorzubereiten.

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Koalitionsverhandlungen haben in der jüngeren Vergangenheit an Bedeutung und medialer Präsenz zugelegt. Gleichzeitig existieren kaum formalrechtliche Vorschriften, womit die Parteisatzungen als Quelle parteiinterner Regelungen in den Blickpunkt rücken. Im Quer- und Längsvergleich beleuchtet Oliver Kannenberg in der Recht und Politik (4/2021) die Frage nach einem möglichen Formalisierungstrend.

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Obwohl Entscheidungen von Zweiten Kammern erhebliche Auswirkungen auf den politischen Prozess haben können, stehen sie nicht häufig im Mittelpunkt der Öffentlichkeit. Dieser Lücke nimmt sich Franziska Carstensen für den europäischen Raum an und fragt, wie Repräsentation in Zweiten Kammern verfassungsrechtlich normiert ist, welche Bestellungsmodi existieren, aber auch, welche Teilerneuerungsmöglichkeiten durch (in)direkte Wahlen vorgesehen sind.

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Das ostafrikanische Tansania geriet in den vergangenen Monaten aufgrund der Wiederwahl eines corona-skeptischen Präsidenten und dessen überraschendem Tod ins Blickfeld der deutschen Öffentlichkeit. Weitgehend unbeachtet geblieben sind dagegen die Wahlen zur Nationalversammlung vom Oktober 2020. Vor diesem Hintergrund beleuchtet der Blickpunkt die Entwicklung der Wahlergebnisse bei tansanischen Parlamentswahlen seit 1995.

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Was steigert bzw. reduziert den Wettbewerb bei der Kandidatenaufstellung? Unser neuer Artikel gibt Antworten: Kompetitive Nominierungsversammlungen finden eher statt, wenn die Kandidatur vakant ist, die Partei (noch) nicht im Bundestag sitzt oder der Wahlkreis aus mehreren Parteiverbänden besteht. Interessanterweise wollen die Auswählenden mehr Kampfabstimmungen. Die Aktivitäten der Parteiführung tragen zum Teil dazu bei, dass Aspiranten vorab abspringen.

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In der Zeitschrift "Government & Opposition" analysiert Benjamin Höhne parteienvergleichend die innerparteiliche Demokratie (IPD) der AfD. Auf einer breiten empirischen Grundlage des Projekts #BuKa2017 sowie selbst entwickelter Messverfahren zeigt er auf, dass die AfD eine „wettbewerbsorientierte IPD“ aufweist. Diese ist deutlich stärker ausgeprägt als bei den anderen sechs Bundestagsparteien, selbst im Vergleich zu den partizipationsorientierten Bündnisgrünen.

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Die linke Sammlungsbewegung "Aufstehen" war ein Politikexperiment, das in kürzester Zeit viel mediale Beachtung gefunden hat. Benjamin Höhne zeichnet in seinem Beitrag die Entwicklung der selbsternannten Bewegung nach, ordnet sie in die deutsche Parteienlandschaft ein und zieht Schlüsse aus dem raschen Scheitern für neue „Bewegungsparteien“ in Deutschland.

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Die serbische Parlamentswahl 2020 inmitten der Corona-Pandemie und eines Oppositionsboykotts erfuhr ungewohnt viel Beachtung. Sie markiert den vorläufigen Tiefpunkt der demokratischen Entwicklung Serbiens seit dem Sturz Milošević. Oliver Kannenberg analysiert in der ZParl die Entwicklung seit dem Zusammenbruch Jugoslawiens, die Bedingungen der Wahl 2020 und grundlegende Probleme des serbischen Parteiensystems.

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In nunmehr achter Auflage wurde das Handwörterbuch des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschlands komplett überarbeitet, konzeptionell erweitert und aktualisiert. So auch der Beitrag von Benjamin Höhne und Uwe Jun zu Rheinland-Pfalz, indem der Weg vom „Kunstprodukt“ zum „selbstbewussten Mittelland“ nachgezeichnet und auf die herausragende Bedeutung populärer Landesmütter und -Väter eingegangen wird.

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Wie die Frage der Geschlechtergerechtigkeit in Parlamenten zukünftig beantwortet werden kann, untersucht unser vierter Blickpunkt von Benjamin Höhne und Svenja Samstag. Nachdem Paritätsgesetze vorerst gescheitert sind, braucht es andere Ansätze. Der Ball liegt wieder bei den politischen Parteien. An Umsetzungsmöglichkeiten, angefangen bei der freiwilligen Frauenquote, mangelt es nicht.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat in Kooperation mit dem IParl eine Studie zu Koalitionsverhandlungen veröffentlicht. Neben einer Analyse der Teilnehmerkreise wurden Interviews mit führenden Parteivertretern geführt. Das Ergebnis ist eine umfassende Bestandsaufnahme zu Koalitionsverhandlungen im Allgemeinen sowie zur Entwicklung des Spannungsverhältnisses zwischen Partei und Fraktion im Speziellen.

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Mit dem Stand der politischen Einheit beschäftigt sich das Sonderheft der Zeitschrift Recht und Politik (RuP) zum Thema „30 Jahre Deutsche Einheit“. Ein Beitrag von Benjamin Höhne untersucht querschnittanalytisch Einstellungen von aktiven Parteimitgliedern und vergleicht längsschnittanalytisch das Wahlverhalten zum Bundestag zwischen 1990 und 2017.

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Nach seinem Wahlsieg im vergangenen Jahr und einer historisch schwierigen Amtsübernahme prägt der neue US-Präsident Joe Biden seit 100 Tagen die Politik der USA. Für unseren dritten „IParl Blickpunkt“ zieht Michael Kolkmann (Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg) eine erste Bilanz und beleuchtet dabei die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen Bidens ebenso wie den institutionellen Kontext.

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Die US-Präsidentschaftswahlen 2020 sind überschattet vom Vorwurf Donald Trumps, die Demokraten hätten ihm den Sieg mittels der Briefwahl gestohlen. Diese für den demokratischen Prozess belastende Entwicklung soll als Anlass dienen, zu fragen, wie sicher das Wählen per Brief in Deutschland ist? Ist im kommenden Superwahljahr mit Wahlbetrug und Wahlfehlern mittels Briefwahl zu rechnen?

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Fraktionsgeschäftsordnungen regeln die Binnenorganisation parteilicher Gruppierungen im Parlament. Als „Verfassungen“ der Fraktionen sind sie sowohl funktional als auch demokratietheoretisch von großer Relevanz. Danny Schindler und Oliver Kannenberg stellen in der MIP das IParl-Projekt SOPiP vor und zeigen in einer ersten Kurzanalyse Veränderungen hinsichtlich Umfang und Inhalt der Regelungen auf.

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In Corona-Zeiten schlug nach Meinung vieler Beobachter die „Stunde der Exekutive“, die vor allem eines nicht sei: die „Stunde der parlamentarischen Opposition“. In der ersten Blickpunkt-Ausgabe des IParl untersucht Anastasia Pyschny, in welchem Ausmaß die Opposition nach Ausbruch des Coronavirus die Regierung kontrollierte und zeigt auf, welche Schlussfolgerungen sie (nicht) daraus ziehen sollte.

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Macron, Grillo und Trump – Sie alle stützen ihren politischen Erfolg auf sogenannte Bewegungen, statt auf die traditionellen Parteien ihrer jeweiligen Länder. In Deutschland wurde 2018 mit Aufstehen der Versuch unternommen, diesen Erfolg durch eine Mitte-Links-Bewegung zu replizieren. Benjamin Höhne zeichnet nach, warum Aufstehen gescheitert ist, Bewegungen in Deutschland aber dennoch erfolgreich sein könnten.

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2013 hochkant aus dem Bundestag geflogen und vier Jahre später wieder mit fulminantem Ergebnis zurückgekehrt, befindet sich die FDP in der aktuellen Wahlperiode wieder in schwierigen Fahrwassern. Das Nein zur Regierungsbeteiligung macht die Oppositionsrolle dabei nicht leichter. Wo die FDP herkommt und wo sie mit Blick auf die kommende Bundestagswahl hingeht analysiert Daniel Hellmann im Sammelband der KAS.

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Frauen sind im Deutschen Bundestag chronisch unterrepräsentiert. Die Gründe dafür liegen vor allem in den Selektionsmechanismen der Parteien. Benjamin Höhne analysiert diese und zeigt Reformoptionen auf, die über eine „Symptombehandlung“ mittels Paritätsgesetzen hinaus gehen.

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Für das Funktionieren parlamentarischer Verfahren braucht es einen Grundkonsens aller Fraktionen über Prozesse und Gepflogenheiten. Dieser ist in der laufenden Wahlperiode jedoch unter Druck geraten – insbesondere durch die erstmals im Bundestag vertretene AfD. Suzanne S. Schüttemeyer bilanziert die parlamentarische Arbeitsfähigkeit in der 19. Wahlperiode.

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In seinem Aufsatz für die Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) beleuchtet Danny Schindler das oberste Fraktionsmanagement im Deutschen Bundestag. Er zeigt, dass hierarchische Strukturen zur Handlungsfähigkeit der Fraktionen und damit zur Ordnungsleistung innerhalb des Parlaments beitragen. Zugleich kann eine zu weitgehende Hierarchisierung aber auch negative Folgen mit sich bringen.

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Die Ausgangslage der FDP vor der Bundestagwahl 2021 analysieren Benjamin Höhne und Uwe Jun. Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen ist der Wählerzuspruch gesunken; die koalitionspolitischen Optionen wurden bisher nicht überzeugend erweitert. Droht eine neue Hängepartie?

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Daniel Hellmann untersucht in seinem Beitrag in der Recht und Politik die Entscheidungspraxis des Bundeswahlausschusses hinsichtlich der Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl 2017. Daraus leitet er Grenzwerte ab, ab wann sich von einer Partei sprechen lässt. Insbesondere das Vorhandensein von Landesverbänden und mindestens 40 Mitgliedern waren Voraussetzungen für die Feststellung der Parteieigenschaft.

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Wie realistisch wäre ein Bündnis aus CDU und AfD in ostdeutschen Landtagen? Dieser Frage geht Benjamin Höhne in der aktuellen Ausgabe der GWP nach. Abgewogen werden verschiedene Pro- und Kontra-Argumente, auch mittels Daten einer Parteimitgliederstudie (#BuKa2017). Eine Vereinnahmungsstrategie von CDU gegenüber AfD wäre hochriskant, weil sie nicht aus einer Position der Stärke geführt werden könnte.

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Erstmals veranstaltete die Stadt Leipzig anlässlich der Oberbürgermeisterwahl 2020 eine ausführliche Wahltagsbefragung. Mitgewirkt haben Benjamin Höhne, Malte Cordes und Clara Koch im Rahmen ihres IParl-Praktikums. Die Ergebnisse sind nun veröffentlicht. 

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Danny Schindler untersucht in seinem Beitrag für die Party Politics, ob sich die Auswahlkriterien von Mitglieder- gegenüber Delegiertenversammlungen bei der Kandidatenaufstellung unterscheiden. 

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In ihren Untersuchungen zu den personalen und partizipatorischen Grundlagen demokratischer Ordnung gehen Suzanne S. Schüttemeyer und Anastasia Pyschny auf Output- wie Inputaspekte der Kandidatenaufstellung ein. Darin wird gezeigt, wie stark die Funktionsweise der Kandidatenaufstellung bereits eingeschränkt ist. 

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In ihrer Analyse vermessen Daniel Hellmann und Benjamin Höhne die formale Dimension der Kandidatenaufstellung. In den Parteisatzungen finden sie Gemeinsamkeiten und Unterschiede, etwa bei den Wahlverfahren oder der Versammlungsart. Zudem zeichnen sie Veränderungen im Zeitverlauf nach.

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Danny Schindler widmet sich den informellen Prozessen im Vorfeld der Landeslistenaufstellung von CDU und SPD. Darin geht er unter anderem der Frage nach, wie viel (Vor-)Selektionsmacht den Landesvorständen tatsächlich zukommt. 

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Der Begriff der Ochsentour ist eng mit der Kandidatenaufstellung verbunden. Diesen oft fälschlicherweise negativ konnotierten Begriff reflektiert Daniel Hellmann und zeigt, worin diese Praxis genau besteht.

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Malte Cordes und Daniel Hellmann begeben sich auf die Suche nach dem "idealen Kandidaten" aus Sicht der auswählenden Parteimitglieder. Dabei werden Unterschiede zwischen den Parteien und der jeweiligen Auswahlebene deutlich. 

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Oliver Kannenberg untersucht am Beispiel der AfD einen möglichen Einfluss des Parteienwettbewerbs auf die Kandidatenaufstellung. Anhand von Interviewaussagen der auswählenden Parteimitglieder ergibt sich ein (überraschend) eindeutiges Bild. 

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Die Diskussion um die parlamentarische Präsenz von Frauen ist in aller Munde. Benjamin Höhne deckt die Herausbildung des Gender Gaps in den Parteien auf. Paritätsgesetze würden erstmal keine Abhilfe schaffen.

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Für das PVS Sonderheft „Continuity and Change of Party Democracies in Europe" untersuchen Danny Schindler und Benjamin Höhne in ihrem Beitrag die Verfahrenspräferenzen beteiligter Parteimitglieder bei der Kandidatenaufstellung. 

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Suzanne S. Schüttemeyer argumentiert in diesem Beitrag aus Sicht der Parlamentarismusforschung, dass die Forderung nach mehr Möglichkeiten zur direktdemokratischen Partizipation anders und vor allem differenzierter verursacht ist als landläufig angenommen.

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Danny Schindler untersucht systematisch die Führungsposition der Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag. Darin werden sowohl die komplexe und anspruchsvolle Rolle der Vorsitzenden im Parlamentsbetrieb als auch deren vielfältigen Steuerungsmöglichkeiten beleuchtet.

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Benjamin Höhne und Uwe Jun befassen sich mit einem Novum in der Geschichte des Deutschen Bundestags – dem Ausscheiden und Wiedereinzug der FDP. Dabei beleuchten sie sowohl die programmatische, als auch organisatorische und personelle Neuaufstellung der Partei in den zurückliegenden Jahren.

Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) 1/2019

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Melanie Kintz und Malte Cordes haben die Berufsstruktur der Abgeordneten des 19. Deutschen Bundestags analysiert. Anknüpfend an frühere Veröffentlichungen zur Abgeordnetensoziologie identifizieren sie Veränderungen, die die erste Kammer des deutschen Parlaments infolge der Wahl 2017 erfahren hat.

Sachsen-Anhalt - eine politische Landeskunde

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Benjamin Höhne und Anastasia Pyschny widmen sich dem Zustand der Parteien in Sachsen-Anhalt. Neben den programmatischen Schwerpunkten wird die Mitgliederentwicklung vor dem Hintergrund der Organisationsfähigkeit der Parteien beleuchtet. Zudem wird ein Blick auf die innerparteiliche Willensbildung geworfen. 

Sachsen-Anhalt - eine politische Landeskunde

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Benjamin Höhne untersucht in seinem Aufsatz für die politische Landeskunde Sachsen-Anhalt den Landtag in Magdeburg. In den Blick genommen werden dabei neben den Grundlagen, die Binnenorganisation und Abgeordnetenrekrutierung. 

MIP Zeitschrift für Parteienwissenschaften 2019

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Wieso kandidiert jemand für den Bundestag, ohne Chance, gewählt zu werden? Oliver Kannenberg und Daniel Hellmann gehen in ihrem IParl-Aufsatz für die MIP Zeitschrift für Parteienwissenschaften dieser Frage nach. Sie untersuchen, ob so genannte Zählkandidaturen von Karrieremotiven, Idealismus oder Pflichtbewusstsein angetrieben werden.

böll.brief Demokratie & Gesellschaft #11

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Inmitten der Debatte um Parité-Gesetze und Möglichkeiten einer geschlechtergerechten Repräsentation fordert Benjamin Höhne im aktuellen böll.brief die Parteien auf, vorliegende Reformoptionen anzugehen und verstärkt Anreize zur Partizipation zu setzen.

Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 4/2018

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In Danny Schindlers Beitrag für die aktuelle Zeitschrift für Parlamentsfragen (4/2018) werden die Fraktionsvorsitzenden in den Blick genommen. Ein besonderer Schwerpunkt wird dabei auf deren Machtzsuchreibung von Seiten der Abgeordenten gerichtet.

Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 4/2018

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In der aktuellen ZParl 4/2018 widmet sich Benjamin Höhne dem Vertrauen der Parteimitglieder in die repräsentative Demokratie im Allgemeinen und den Deutschen Bundestag im Speziellen. Die Studie ist die erste Veröffentlichung aus dem Projekt zur Kandidatenaufstellung 2017.

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In dem jüngst erschienenen Sammelband „Political Representation in France and Germany“ beschäftigen sich verschiedene Autoren mit den Rollenauffassungen und Aktivitäten von Abgeordneten in beiden Ländern. Suzanne S. Schüttemeyer hat den Band mitherausgegeben.

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Suzanne S. Schüttemeyer beschäftigt sich im Rahmen des Sammelbands „Deutschland und die Welt 2030“, indem internationale Experten einen Ausblick in kommende politische und gesellschaftliche Herausforderungen wagen, mit der Zukunft der parlamentarischen Demokratie. Darin formuliert sie auch konkrete Handlungsempfehlungen für Parlamentarier.

Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2/2018

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Elmar Wiesendahl, Benjamin Höhne und Malte Cordes untersuchen in Ausgabe 2/2018 der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) inwieweit mit dem Verschwinden oder der Normalisierung von Mitgliederparteien in Deutschland zu rechnen ist.

Zeitschrift für Parlamentsfragen, Heft 2/2017

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In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift für Parlamentsfragen (ZParl) gehen Anastasia Pyschny und Daniel Hellmann der Frage nach, wann ein Wahlkreis für eine Partei als 'sicher' gilt.