Zwischenruf - Der politikwissenschaftliche Podcast rund um's Parlament

Grundlegend, realitätsgerecht, praxisnah ist das Motto des Instituts für Parlamentarismusforschung (IParl). Das gilt auch für Zwischenruf – den politikwissenschaftlichen Podcast rund um's Parlament. Wenn wir mit unseren Gästen aus Politik, Wissenschaft und Journalismus über Themen rund ums Parlament sprechen, verbinden wir die politikwissenschaftliche mit der praktischen, politischen Perspektive. Garantiert ohne Elfenbeinturm.

Podcast Folge 17:

Die Stiftung Wissenschaft und Demokratie feiert in diesem Jahr ihr 30-jähriges Bestehen. Zu diesem feierlichen Anlass wurden Wegbegleiter und Assoziierte der Stiftung und ihren Einrichtungen vor das Mikrofron gebeten, um über den Stifter, Eberhard-Schütt-Wetschky, sein jahrzehntelanges Wirken in der Politikwissenschaft, die er als „Partner der Demokratie“ verstand, seine Motive und Eigenheiten zu sprechen.

Neben Einblicken in die Person, bietet diese Folge vor allem einen Kurzüberblick über die Themen, die Eberhard Schütt-Wetschky besonders wichtig waren. Wie funktionieren Parlamente im Zusammenspiel mit Regierung und Parteien? Wer entscheidet, wer beschließt? Und was ist die Aufgabe der Politikwissenschaft? Als Gäste konnten die Geschäftsführerin der SWuD, Dr. Astrid Kuhn, der Stellvertretende Vorstandsvorsitzende, Dr. Sebastian Galka sowie Prof. Dr. Joachim Krause gewonnen werden, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel. Dazu konnten wir Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer, Gründungsdirektorin des Instituts für Parlamentarismusforschung zu gemeinsamen Wegpunkten mit Eberhard Schütt-Wetschky befragen. Die vier Gespräche, nachfolgend collage-artig zusammengeführt, bilden einen bunten Strauß aus Erinnerungen zu einem Mann, der sein Leben der realitätsnahen Erforschung von Politik und ihren Problemstellungen verschrieb, und dem anlässlich seines 85. Geburtstages am 24. Oktober 2022 besonders gedacht werden soll.

Podcast Folge 16:

Nach der Parlamentswahl vom 11. September in Schweden steht das bevölkerungsreichste Land Skandinaviens vor einer herausfordernden Regierungsbildung: Die amtierende Ministerpräsidentin Andersson ist zurückgetreten; der Ball liegt nun auf der Seite des konservativen Lagers um Ulf Kristersson. Wie er die rechtspopulistischen Schwedendemokraten, die erstmals als zweitbeste Partei dastehen, in seine Regierungsbildung einbindet und welche Folgen sich aus dieser Parlamentswahl für Schweden und Europa ergeben, bespricht Kevin W. Settles mit der schwedischen Schriftstellerin und Journalistin Lotta Lundberg (u.a. Svenska Dagbladet) sowie Dr. Tobias Etzold, Politikwissenschaftler und Dozent an der Norwegian University of Science and Technology (NTNU) in Trondheim.

Podcast Folge 15:

Dass die Corona-Pandemie samt Heimarbeit und zeitweiser Kontaktbeschränkungen eine Triebfeder für Digitalisierungsprozesse zahlreicher Lebensbereiche wurde, ist eine Binsenweisheit. Wie die Digitalisierung zunehmenden Einfluss auf politische Prozesse in Parlament und Partei ausübt, bespricht Oliver Kannenberg in dieser Folge mit der Politikwissenschaftlerin Dr. Isabelle Borucki (Universität Siegen) und der Bundestagsabgeordneten Dr. Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen). Sie bieten interessante Einblicke in das Potential und die Realität der Digitalisierung des Politischen aus fachwissenschaftlicher und praktischer Perspektive.

Podcast Folge 14:

Am 10. und 24. April wird in Frankreich der nächste Präsident oder die nächste Präsidentin der V. Republik gewählt. Die Umfragen sehen aktuell Amtsinhaber Emmanuel Macron vorne, der Kampf um Platz 2 ist nach wie vor sehr offen. Im Zwischenruf klären wir, wieso das Präsidentenamt in Frankreich so bedeutend ist, und sprechen über die wichtigsten Kandidatinnen und Kandidaten. Dazu werden die verschiedenen Optionen in der wahrscheinlichen Stichwahl analysiert. In dieser Folge sprechen wir mit Thomas Wieder (ehem. Leiter der politischen Redaktion von Le Monde in Paris und seit 2016 Korrespondent von Le Monde in Berlin) und Anastasia Pyschny (Mitarbeiterin am IParl und Frankreich-Expertin) über die anstehenden Präsidentschaftswahlen. Oliver Kannenberg führte durch das Gespräch.

Außerordentliche Sitzung 02:

Was haben Dieter Nuhr, Sibel Kekilli und Roland Kaiser gemeinsam? Sie sind am 13. Februar Teil der Bundesversammlung für die Wahl des Bundespräsidenten. Bereits jetzt ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit klar, dass Frank-Walter Steinmeier für eine zweite Amtszeit gewählt wird. Fernab des Ausgangs ist die Bundesversammlung auch aus politikwissenschaftlicher Perspektive ein interessanter Untersuchungsgegenstand. Dem konkreten Wahlergebnis der Kandidaten Steinmeier, Gerhard Trabert und Max Otte kann auf jeden Fall eine symbolische Bedeutung zugeschrieben werden. In unserer zweiten Außerordentlichen Sitzung erklären Dr. Benjamin Höhne und Oliver Kannenberg die Institution Bundesversammlung und sprechen über die Funktionen des Bundespräsidenten, die Causa Max Otte und wie 1472 Personen unter Corona-Bedingungen eine Wahl durchführen sollen.

Außerordentliche Sitzung 01:

Debatten um das Wahlrecht beschäftigen Politik und Wissenschaft in Deutschland bereits seit Jahren. Ein Anlass dafür ist immer wieder die personelle Größe des Bundestages, der mit seinen inzwischen 736 Abgeordneten den Titel „Größtes demokratisches Parlament“ tragen darf. Dass es so weit kommen konnte ist nicht auf eine Ursache zurückzuführen und lässt sich ebenso nicht ohne Weiteres beheben. Inzwischen können die Reformvorschläge für eine faire und nachvollziehbare Ausgestaltung des Wahlsystems eigene Bibliotheksregale füllen. Wir wollen in der ersten außerordentlichen Sitzung einen Weg durch den Wahlrechts-Dschungel finden. Dafür spricht Oliver Kannenberg mit Daniel Hellmann, dem Wahl-Experten am IParl, über die Entwicklung des Wahlrechts, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und den (fehlenden) politischen Reformwillen.

Podcast Folge 13:

Für einen kurzen Moment sah es am Wahlabend noch nach einem Gleichstand zwischen den Unionsparteien und der SPD aus. Im weiteren Verlauf wurde deutlich, dass die Sozialdemokraten stärkste Partei bei der Bundestagswahl 2021 geworden waren. Wer in den Umfragen führte, hatte sich in den vorherigen Wochen und Monaten mehrfach geändert. Auf ein langes Hoch der Union folgten Spitzenwerte der Grünen; am Ende ging Olaf Scholz als lachender Dritter hervor. Es drängt sich die Frage auf: Wie gut können Meinungsumfragen das Wahlverhalten tatsächlich vorhersagen? Wovon hängt die Wahlentscheidung ab und welchen Einfluss können Meinungsumfragen auf das Wahlergebnis haben? Über diese und viele weitere Fragen haben wir für diese Folge mit Richard Hilmer, Geschäftsführer des Politik- und Meinungsforschungsinstituts policy matters und mit Dr. Lena Masch, die unter anderem zu Emotionen in der Politik und zum Wahlverhalten forscht.

Podcast Folge 12:

Wer kommt in den Medien zu Wort und bekommt eine Plattform, um seine Meinung öffentlich zu äußern? Diese zunächst einfach klingende Frage hat viele Facetten und sorgt für teils hitzige Debatten. Begriffe wie False Balancing, also die gezielte Darstellung gegensätzlicher Meinungen, die allerdings nicht gleichwertig sind, prägen die Diskussion ebenso wie das vermeintliche Großschreiben von Parteien und Bewegungen sowie Kritik an der inneren Funktionslogik der Medienhäuser. Wie sichern Medienschaffende die Qualität ihrer Berichterstattung und warum sitzen in Talkshows gefühlt oft dieselben Personen? Über diese und weitere Fragen haben wir mit unseren Gästen Paulina Fröhlich (Das Progressive Zentrum) und Günther Bannas (Journalist) gesprochen. Paulina Fröhlich hat gemeinsam mit Johannes Hillje eine Studie zur Gästeauswahl von Talkshow-Redaktionen geschrieben und berichtet u.a. von ihren Ergebnissen. Günther Bannas schildert als ehemaliger Leiter des FAZ Hauptstadtstudios aus der Innensicht eines renommierten Medienbetriebs.

Podcast Folge 11:

Bei Koalitionsverhandlungen entscheidet ein kleiner Personenkreis im Hinterzimmer? Entgegen diesem Klischee sind Koalitionsverhandlungen ein Musterbeispiel komplexer Aushandlungsprozesse verschiedener Akteure auf unterschiedlichen Ebenen. Über dieses Beziehungsgeflecht haben wir mit Brigitte Zypries gesprochen, die auf umfassende Erfahrungen aus verschiedenen Verhandlungsrunden zurückgreifen kann. Sie war von 2002 bis 2009 Bundesministerin der Justiz sowie von 2017 bis 2018 Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Außerdem saß sie von 2005 bis 2017 im Deutschen Bundestag. Im Gespräch mit ihr und Dr. Danny Schindler, wissenschaftlicher Mitarbeiter am IParl, erfahren wir, wie sich Koalitions- und Sondierungsgespräche gewandelt haben, warum Mitgliederbeteiligung immer wichtiger wird und wie es um die Qualität des Rotweins im Konrad-Adenauer-Haus bestellt ist.  

Podcast Folge 10:

Bis zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages dauert es nur noch wenige Wochen. Die Aufstellung der Kandidatinnen und Kandidaten läuft aktuell in allen Parteien auf Hochtouren. Das nehmen wir zum Anlass uns in dieser Episode die Kandidatenaufstellung, die das IParl seit nunmehr über vier Jahren intensiv beschäftigt, näher anzuschauen. Im Rahmen des Projektes BuKa2017 haben wir untersucht, wer wen wie und warum zur Wahl aufstellt. Mit anderen Worten: Wie kommen die Personen auf den Wahlzettel? Um dieser Frage in ihren verschiedenen Facetten auf den Grund zu gehen, sprechen wir mit Anastasia Pyschny und Armand Zorn. Dabei diskutieren wir auch ganz grundsätzlich, was uns die Kandidatenaufstellung über den Zustand der deutschen Parteiendemokratie verrät.
Anastasia Pyschny hat von Beginn an im BuKa2017-Projekt mitgearbeitet und schreibt ihre Dissertation zur Kandidatenaufstellung. Armand Zorn wird uns seine eigenen persönlichen Erfahrungen auf dem Weg zum SPD-Direktkandidaten schildern. Er tritt im Wahlkreis Frankfurt am Main I an und wird von dem Netzwerk Brand New Bundestag unterstützt.

Podcast Folge 9:

Am 6. Juni findet mit der Wahl des Landtags von Sachsen-Anhalt der letzte große Stimmungstest vor der Bundestagswahl statt. Nicht nur aufgrund der bundespolitischen Wirkung, sind die politischen Verhältnisse zwischen Magdeburg und Halle interessant. Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt stellen die dortigen Parteien wiederkehrend vor koalitionspolitische Herausforderungen. Sowohl das sogenannte Magdeburger Modell, also eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Tolerierung der Linkspartei als auch die seit 2016 regierende Kenia-Koalition aus CDU, SPD und Grünen waren deutschlandweit die Ersten ihrer Art. Nicht umsonst wird Sachsen-Anhalt gerne als Demokratielabor bezeichnet. Erwartet die Sachsen-Anhalter nach dem 6. Juni ein weiteres Koalitionsexperiment? Wie hat sich die komplexe Kenia-Koalition in den vergangenen fünf Jahren geschlagen? Genießt Ministerpräsident Rainer Haseloff inzwischen den Status eines Landesvaters und welche Rolle spielen AfD und die Linkspartei im Land? Über diese Fragen und mehr haben wir uns mit Isabel Hartung, Landtagskorrespondentin des MDR und Dr. Benjamin Höhne (IParl, Verfasser mehrerer Studien zum Parteiensystem und Parlament des Landes) unterhalten.

Podcast Folge 8:

Hinter den Vereinigten Staaten von Amerika liegen bewegte Wochen. Der Machtwechsel von Donald Trump zu Joe Biden war in vielerlei Hinsicht außergewöhnlich und die Bilder vom Sturm auf das Kapitol werden wohl allen politischen Beobachtern noch lange vor Augen bleiben. Gleichzeitig haben die Präsidentschaft Trumps und der Wahlkampf zwischen Demokraten und Republikanern offenbart, wie tief die Spaltung der Gesellschaft in den USA vorangeschritten ist. Nicht umsonst hat es sich Joe Biden zu einem zentralen Anliegen seiner Präsidentschaft gemacht, die beiden polarisierten politischen Lager wieder zusammenzuführen. Viele Fragen bleiben dabei offen: Wie steht es um die großen politischen Parteien? Welche Rolle spielt die hauchdünne demokratische Mehrheit im Kongress? Und: Welche Vorhaben will Joe Biden bis zu den wichtigen Midterm-Elections durchbringen? In unserem Gespräch sind wir diesen und weiteren Fragen mit unseren Gästen Alica Jung, Crossmediale Korrespondentin des ZDF Studios in Washington, und Dr. Michael Kolkmann, Lehrkraft für besondere Aufgaben an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, nachgegangen.

Podcast Folge 7:

Per Brief zu wählen ist bequem und einfach. Daher verwundert es nicht, dass der Anteil der Briefwähler*Innen bei Bundestagswahlen stetig zunimmt. Angesichts der pandemischen Lage ist für das Superwahljahr 2021 ein weiterer Anstieg nicht nur zu erwarten, sondern unter diesen Bedingungen sogar wünschenswert. Bei den vergangenen US-Präsidentschaftswahlen wurde von Donald Trump, Teilen der republikanischen Partei und den konservativen Medien versucht, die Abstimmung per Brief gezielt zu diskreditieren. Auch in Deutschland sind gegenwärtig solche Bestrebungen in rechtspopulistischen Kreisen zu erkennen. Daher stellen wir in dieser Zwischenruf-Folge die Frage: Wie problematisch ist die Briefwahl wirklich? Dabei werden sowohl die durchaus berechtigten verfassungsrechtlichen Abwägungen dargestellt, aber auch die Vorwürfe der Manipulierbarkeit der Briefwahl beleuchtet. Plus: Was bedeutet es für die Organisation von Wahlen, wenn eine Pandemie Abstands- und Hygieneregeln erfordert? Dazu haben wir mit der Landeswahlleiterin für Berlin Dr. Petra Michaelis und Daniel Hellmann (IParl) gesprochen.

Podcast Folge 6:

Fraktionen sind für die Mehrheitsfindung im Deutschen Bundestag unerlässlich. Dabei steht die grundgesetzlich verankerte Freiheit des einzelnen Abgeordneten der oft zu beobachtenden innerfraktionellen Geschlossenheit gegenüber. Was sind überhaupt Fraktionen und wie werden sie geführt? Wie findet die Willensbildung statt und wieviel Macht hat die Fraktionsführung wirklich? Darüber sprechen wir mit Nadine Schön (MdB und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion) und Dr. Danny Schindler (IParl) sprechen. Er hat zum Thema der Fraktionsführung promoviert und forscht aktuell im Rahmen des SOPiP-Projekts zu Fraktionsgeschäftsordnungen.

Podcast Folge 5:

Die FDP ist als erste Partei aus dem Bundestag geflogen und wieder zurückgekehrt. In den Jahren nach 2013 hat sie sich in der außerparlamentarischen Opposition neu aufgestellt und zog 2017 wieder in den Bundestag ein. Mit dem Ausstieg aus den Jamaika-Sondierungen, der Wahl Thomas Kemmerichs zum thüringischen Ministerpräsidenten mit Stimmen der AfD und Debatten über die Kommunikation des Parteivorsitzenden zu Fridays for Future oder zum Abgang der Generalsekretärin Linda Teuteberg hat die Partei es sich in der 19. Wahlperiode nicht leicht gemacht.  Wie ist die FDP der Wiederaufstieg gelungen, welche Rolle spielt der Jugendverband der Liberalen und wie können Frauen in der FDP besser gefördert werden? Darüber und viele weitere Themen haben wir mit der ehemaligen Vorsitzenden der Jungen Liberalen Ria Schröder gesprochen, die auch Beisitzerin im Bundesvorstand der FDP ist. Gesprächspartner aus der Politikwissenschaft ist diesmal Dr. Benjamin Höhne (IParl, Verfasser mehrerer aktueller Studien über die FDP).

Podcast Folge 4:

Die Corona-Pandemie bleibt das bestimmende Thema der Politik. Auch der Bundestag arbeitet seit nunmehr einem halben Jahr im Ausnahmemodus. Die Zeit von März bis Mai wurde öfters als „Sternstunde der Exekutive“ betitelt. Für mahnende Worte der parlamentarischen Opposition war in der Berichterstattung weniger Platz. Das wirft die Frage auf: Hat Regierungskontrolle überhaupt stattgefunden? Darüber haben wir mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Anastasia Pyschny vom IParl gesprochen. Wie parlamentarische Arbeit im Home-Office funktioniert, welche Kontrollmechanismen die Opposition intensiver genutzt hat und warum im Fall Wirecard ein Untersuchungsausschuss einberufen wird und bei den Corona-Beschränkungen (bislang) nicht, darüber und vieles weiteres sprechen wir in dieser Folge des „Zwischenrufs“.

Podcast Folge 3:

Der Brexit stellt den britischen Parlamentarismus vor gewaltige Aufgaben. Als wäre das nicht genug, trifft die Corona-Pandemie Großbritannien mit voller Wucht. Die Leistungen der britischen Regierung wurde in beiden Fällen vielfach kritisiert. Wie steht es aber um das Unterhaus? Über die Lage des britischen Parlamentarismus diskutieren Prof. Dr. Roland Sturm (Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg) und Diana Zimmermann (ZDF-Studio London) in dieser Folge, moderiert von Malte Cordes. Wie veränderten die Brexit-Verhandlungen das Unterhaus und die politische Landschaft Großbritanniens? Und wie geht die aktuelle Regierung mit Corona um?

Podcast Folge 2:

Es gibt zu wenig Frauen in der Politik. Aber was kann man dagegen unternehmen? Das diskutieren Cécile Weidhofer (EAF Berlin) und Dr. Benjamin Höhne (IParl) in dieser Folge, moderiert von Oliver Kannenberg. Warum es überhaupt wichtig ist, welches Geschlecht Abgeordnete haben, was Paritätsgesetze bringen könnten und was man aus den Erfahrungen anderer Länder wie Frankreich oder Tunesien lernen kann, erfahren Sie in dieser Folge des Zwischenrufs.

Podcast Folge 1:

„Der Bundestag ist mal voller, mal leerer aber immer voller Lehrer“ – so ein alter Kalauer zur Zusammensetzung des Bundestags. Gilt dies nach wie vor? Und warum sind überhaupt manche Berufsgruppen stärker und andere schwächer im Bundestag vertreten? In dieser ersten Zwischenruf-Folge spricht Oliver Kannenberg mit Dr. Melanie Kintz (OvGU Magdeburg) und Malte Cordes (IParl) über die soziostrukturelle Zusammensetzung des Deutschen Bundestags.