IParl News

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Die Bundes-Ampelkoalition wird derzeit als zerstritten und uneinig wahrgenommen. Kompromisse werden oft nach langwierigen und meist öffentlich ausgetragenen Konflikten gefunden. Wie sieht es aber in den regierungstragenden Fraktionen und den Abgeordneten aus? Ob auch hier Konflikte zwischen den Koalitionären sichtbar werden, gehen Florian Bastick und Franziska Carstensen in einem neuen Blogbeitrag für das American-German Institute nach, in dem sie schriftliche Fragen von Bundestagsabgeordneten analysieren.

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Im Zuge der kürzlich verabschiedeten Wahlrechtsreform wurde erstmals auch das Konzept einer Ersatzstimme ernsthaft diskutiert. Im Oktober letzten Jahres fand u.a. aus diesem Anlass eine Tagung statt, auf der erörtert wurde, ob und wie eine Ersatzstimme umsetzbar sei. Im daraus hervorgegangenen Tagungsband beleuchtet Daniel Hellmann, wie sich das Wahlverhalten ändern könnte, wenn eine solche Alternativstimme eingeführt würde.

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Dass Abgeordnete inmitten einer Wahlperiode ihre Fraktion verlassen, ist nach wie vor eher eine Seltenheit iin Deutschland, eine parlamentarische Abspaltung umso mehr. Dennoch zeigt ein neuer IParl-Datensatz über die Wechsel der Fraktionszugehörigkeit auf Bundes- und Landesebene, dass in beinahe jeder Wahlperiode der vergangenen drei Jahrzehnte einer oder mehrere Abgeordnete (un-)freiwillig ihre Fraktion verlassen haben.

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Im März 2022 erklärte Kenias Supreme Court die als Building Bridges Initiative angestrengte Verfassungsänderung aus Verfahrensgründen für nichtig. Wurde mit dem Reformversuch, der auch die Einführung eines Premierministerpostens sowie die Konstitutionalisierung der Position des Oppositionsführers vorsah, institutionenpolitisch eine Chance verpasst? Nimmt man die Ansprüche der Reforminitiatoren zum Maßstab, ergibt sich ein gemischtes Bild.

   |   von KS

Der Beitrag von Franziska Carstensen, Jakob Hirn und Kevin W. Settles untersucht die Bedeutung und Auswirkungen von Amtswechseln im Ministerpräsidentenamt in allen Bundesländern, beleuchtet die Existenz eines möglichen Amtsbonuses und die Rolle der Amtszeit für die Wiederwahl. Zudem werden Rücktrittsgründe analysiert und geprüft, ob Parteien bei Landtagswahlen von einem amtierenden Ministerpräsidenten in ihren Reihen profitieren.

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Wahlwiederholung, Überhangmandate, Parität - dies ist nur eine Auswahl der wahlrechtlichen Themen mit denen sich das Bundesverfassungsgericht aktuell befasst. Daniel Hellmann wirft im Rahmen der Neuauflage des Handbuchs "Bundesverfassungsgericht im im politischen System" (Hrsg. Robert van Ooyen und Martin Möllers) einen Blick auf die Rechtsprechung des höchsten deutschen Gerichts zum Wahlrecht.

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Pablo Oñate (Universität Valencia), der 2021 zum President-Elect gewählt wurde, ist am 18. Juli offiziell zum neuen IPSA-Präsidenten ernannt worden. Als Nachfolger von Dianne Pinderhughes (University of Notre Dame du Lac) wird Oñate eine zweijährige Amtszeit von 2023 bis 2025 antreten.

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Wer Entscheidungen trifft, sollte gut informiert sein. Das betrifft insbesondere das Parlament, das über das Leben in einer Gesellschaft entscheidet. Doch woher bekommen Abgeordnete ihre Informationen und welche Rolle hat das Parlament als Wissensinstitution? Zu diesen und weiteren Fragen hat Marc Geddes mit dem ORF gesprochen.

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Das IParl-Team nahm erstmalig am 5x5km Team-Staffellauf der Berliner Wasserbetriebe teil und belegte mit einer Zeit von 2 Stunden und 11 Minuten den 279. Platz von 1155 gestarteten Teams. Unter dem Motto #lovinglegislatures absolvierten sie die Strecke durch das Regierungsviertel am Bundestag und Bundeskanzleramt vorbei, hin zur Siegessäule und zurück.

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Ohne Wahlhelfer gäbe es keine Wahlen. Nur die ehrenamtliche Arbeit mehrerer hunderttausender Freiwilliger ermöglicht den meist reibungslosen Ablauf des Wahlgeschehens. Aber woher werden Wahlhelfer rekrutiert? Wie werden sie auf ihren Einsatz vorbereitet? Und nach welchen Prinzipien werden die Wahlhelferteams zusammengestellt? Daniel Hellmann geht diesen Fragen auf der Grundlage einer Online-Umfrage mit Wahlleiterinnen und Wahlleitern bei der Bundestagswahl 2021 nach.