IParl News

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In der aktuellen Ausgabe des Magazins „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ) der Bundeszentrale für politische Bildung wird ein Schwerpunkt auf Parlamentarismus gelegt. Darin ein Beitrag von Suzanne S. Schüttemeyer zu parlamentarischen Lernprozessen in der 19. Wahlperiode sowie eine Analyse von Benjamin Höhne über Frauen(förderung) in politischen Parteien.

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Zoom statt Innsbruck war in diesem Jahr die Maxime der alljährlichen Konferenz des European Consortium for Political Reasearch (ECPR). Auch das IParl war mit einem Vortrag zum Wettbewerb auf Wahlkreis-Kandidatenaufstellungen aus dem Projekt #BuKa2017 vertreten.

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In seinem Aufsatz für die Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) beleuchtet Danny Schindler das oberste Fraktionsmanagement im Deutschen Bundestag. Er zeigt, dass hierarchische Strukturen zur Handlungsfähigkeit der Fraktionen und damit zur Ordnungsleistung innerhalb des Parlaments beitragen. Zugleich kann eine zu weitgehende Hierarchisierung aber auch negative Folgen mit sich bringen.

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Die Ausgangslage der FDP vor der Bundestagswahl 2021 analysieren Benjamin Höhne und Uwe Jun. Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen ist der Wählerzuspruch gesunken; die koalitionspolitischen Optionen wurden bisher nicht überzeugend erweitert. Droht eine neue Hängepartie?

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Daniel Hellmann untersucht in seinem Beitrag in der Recht und Politik die Entscheidungspraxis des Bundeswahlausschusses hinsichtlich der Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl 2017. Daraus leitet er Grenzwerte ab, ab wann sich von einer Partei sprechen lässt. Insbesondere das Vorhandensein von Landesverbänden und mindestens 40 Mitgliedern waren Voraussetzungen für die Feststellung der Parteieigenschaft.

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Wie realistisch wäre ein Bündnis aus CDU und AfD in ostdeutschen Landtagen? Dieser Frage geht Benjamin Höhne in der aktuellen Ausgabe der GWP nach. Abgewogen werden verschiedene Pro- und Kontra-Argumente, auch mittels Daten einer Parteimitgliederstudie (#BuKa2017). Eine Vereinnahmungsstrategie von CDU gegenüber AfD wäre hochriskant, weil sie nicht aus einer Position der Stärke geführt werden könnte.

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Unter dem Titel "Key Challenges and Lessons for Parliaments in Context of Coronavirus Pandemic" veranstaltete USAID eine Webkonferenz mit internationalen Expert*innen und Parlamentarier*innen. Das Programm ist Teil der IParl-Kooperation mit dem ukrainischen Parlament (Werchowna Rada).

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Danny Schindler untersucht in seinem Beitrag für die Party Politics, ob sich die Auswahlkriterien bei der Kandidatenaufstellung zwischen Mitglieder- und Delegiertenversammlungen unterscheiden. 

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Suzanne S. Schüttemeyer hat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) ein Interview über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Parlamentarismus in Deutschland und die Demokratien der Welt gegeben.

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Nachdem wir uns zuletzt mit der Opposition beschäftigt haben, folgt ein Blick auf die Judikative. Unsere Blitzrecherche ergibt eine deutliche Mehrbelastung der Gerichte durch Klagen im Zusammenhang mit Covid19-Einschränkungen.