IParl News

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In einer Sonderausgabe der Reihe "Southeast Europe in Focus" werden die Ergebnisse der Wahl zum Europäischen Parlament 2024 in länderspezifischen Kurzberichten analysiert. Für Kroatien konstatiert Oliver Kannenberg eine historisch geringe Wahlbeteiligung, die in weiten Teilen den zuvor gehenden Parlamentswahlen und der geringen Polarisierung der EP-Wahlen geschuldet ist.

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In der parlamentarischen Demokratie steht und fällt der Bestand der politischen Ordnung mit der Erfüllung der Parlamentsfunktionen; und konkret sind es die Abgeordneten, die dies zu leisten haben. Damit kommt der Auswahl der Kandidaten für Parlamentsmandate allerhöchste Bedeutung zu. Im Buch wird den Fragen, wer, wie, von wem und warum für die Bundestagswahl nominiert, in 13 Kapiteln grundlegend und detailliert aus Sicht der Parlamentarismusforschung nachgegangen.

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Vor dem Hintergrund des laufenden Konstituierungsprozesses der Fraktionen im Europäischen Parlament wirft Oliver Kannenberg einen genaueren Blick auf die Regeln, Grenzen und Dynamiken innerhalb und zwischen den europäischen Parteien und Fraktionen. Insbesondere im rechten Spektrum seien noch viele Fragen offen, etwa was den Fraktionsstatus der AfD, der ungarischen Fidesz oder der italienischen Movimento Cinque Stelle (M5S) betreffe.

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Auf welchen Wegen können Abgeordnete eigentlich aus ihren parlamentarischen Gruppierungen ausgeschlossen werden? Dass diese Frage von erheblicher politischer Bedeutung sein kann, zeigen die jüngsten Entwicklungen im Europäischen Parlament. Im 14. IParl-Blickpunkt vergleichen Jasper Nebel, Danny Schindler und Oliver Kannenberg die Regelwerke von fast 100 Fraktionen aus 15 Ländern.

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Die Parlamentswahlen in Kroatien galten lange Zeit als sehr vorhersagbar angesehen. Dann verursachte die Ankündigung des Staatspräsidenten, nächster Premierminister werden zu wollen, Schockwellen in dem kleinen Küstenstaat. Oliver Kannenberg fasst in seinem Beitrag den außergewöhnlichen Wahlkampf, die Wahlergebnisse und nachfolgenden Koalitionsverhandlungen zusammen.

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Im Vergleich zur Wahl der Staatsoberhäupter finden Parlamentswahlen in Afrika wenig Beachtung. Danny Schindler untersucht in seinem Beitrag, wie und mit welchem Erfolg autokratische Machthaber unter Konkurrenzbedingungen parlamentarische Wahlsiege sichern und beleuchtet damit exemplarisch detailliert, wie Wahlautokratien überleben.

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Das Bundesverfassungsgericht hat den Bundestag 1975 verpflichtet, über die Abgeordnetenbezüge selbst zu entscheiden. Wie die jüngste Diätenerhöhung zustande kam und warum eine angemessene Abgeordnetenvergütung unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie ist, darüber hat Danny Schindler mit dem MDR Thüringen gesprochen.

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Durch eine umfassende Reform des Fragerechts im Berliner Abgeordnetenhaus sollte das Parlament gestärkt werden. In ihrer differenzierten Analyse beantwortet Franziska Carstensen die Fragen, ob dieses Vorhaben gelungen ist und an welcher Stelle Bedarf für Nachbesserungen besteht.

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Das diesjährige Innovationsforum "Zivile Sicherheit" des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat sich unter anderem mit der staatlichen Kommunikation im Krisenfall beschäftigt. Für das IParl hat Danny Schindler die Parlamentsperspektive eingebracht.

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Unter dem Titel „Public Law and Political Oppositions“ werden für einen Sonderband der Zeitschrift World Comparative Law Beiträge gesucht, die sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen und der Rolle von Oppositionsparteien beschäftigen. Herausgegeben wird die Ausgabe von Michael Riegner, Danny Schindler und Amal Sethi. Deadline für Abstracts ist der 1. Juni 2024.