IParl News

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Die Juristische Fakultät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg veranstaltet ein hybrides Web-Seminar zum Thema 30 Jahre Deutsche Einheit. Im Rahmen dieser interdisziplinären Ringvorlesung hält Benjamin Höhne am 30.10.2020, 18:00 Uhr an der Universität einen Vortrag zur Entwicklung des Parteiensystems in drei Jahrzehnten Wiedervereinigung.

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Ein aktueller Anstoß zu einer Jahrzehnte alten politikwissenschaftlichen Debatte mündete in eine nicht auf den Fakten basierende Empörungswelle, die einen demokratischen Diskurs in einer offenen Gesellschaft untergräbt.

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Digital, interdisziplinär und spannend. Eine anregende Fachtagung veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) zur Geschichte und politischen Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Wir haben mit ersten Befunden aus dem SOPiP-Projekt zur Entwicklung der Fraktionssatzung beigetragen.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat einen neuen Sammelband mit dem Schwerpunkt Parteien in der Reihe „Beiträge zur politischen Bildung“ herausgegeben. Darin sind drei Beiträge aus dem IParl: Benjamin Höhne analysiert das Scheitern der Sammlungsbewegung „Aufstehen“, Daniel Hellmann zeichnet den „steinigen Weg“ der FDP zurück in den Bundestag nach und Oskar Niedermayer untersucht den Einfluss der Covid19-Pandemie auf das Parteiensystem.

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In der aktuellen Ausgabe des Magazins „Aus Politik und Zeitgeschichte“ (APuZ) der Bundeszentrale für politische Bildung wird ein Schwerpunkt auf Parlamentarismus gelegt. Darin ein Beitrag von Suzanne S. Schüttemeyer zu parlamentarischen Lernprozessen in der 19. Wahlperiode sowie eine Analyse von Benjamin Höhne über Frauen(förderung) in politischen Parteien.

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Zoom statt Innsbruck war in diesem Jahr die Maxime der alljährlichen Konferenz des European Consortium for Political Reasearch (ECPR). Auch das IParl war mit einem Vortrag zum Wettbewerb auf Wahlkreis-Kandidatenaufstellungen aus dem Projekt #BuKa2017 vertreten.

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In seinem Aufsatz für die Zeitschrift für Politikwissenschaft (ZPol) beleuchtet Danny Schindler das oberste Fraktionsmanagement im Deutschen Bundestag. Er zeigt, dass hierarchische Strukturen zur Handlungsfähigkeit der Fraktionen und damit zur Ordnungsleistung innerhalb des Parlaments beitragen. Zugleich kann eine zu weitgehende Hierarchisierung aber auch negative Folgen mit sich bringen.

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Die Ausgangslage der FDP vor der Bundestagswahl 2021 analysieren Benjamin Höhne und Uwe Jun. Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen ist der Wählerzuspruch gesunken; die koalitionspolitischen Optionen wurden bisher nicht überzeugend erweitert. Droht eine neue Hängepartie?

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Daniel Hellmann untersucht in seinem Beitrag in der Recht und Politik die Entscheidungspraxis des Bundeswahlausschusses hinsichtlich der Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl 2017. Daraus leitet er Grenzwerte ab, ab wann sich von einer Partei sprechen lässt. Insbesondere das Vorhandensein von Landesverbänden und mindestens 40 Mitgliedern waren Voraussetzungen für die Feststellung der Parteieigenschaft.

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Wie realistisch wäre ein Bündnis aus CDU und AfD in ostdeutschen Landtagen? Dieser Frage geht Benjamin Höhne in der aktuellen Ausgabe der GWP nach. Abgewogen werden verschiedene Pro- und Kontra-Argumente, auch mittels Daten einer Parteimitgliederstudie (#BuKa2017). Eine Vereinnahmungsstrategie von CDU gegenüber AfD wäre hochriskant, weil sie nicht aus einer Position der Stärke geführt werden könnte.