IParl News

   |   von Kevin W. Settles

Das IParl wird vom 12. bis zum 19. März 2023 seine erste Frühjahrsakademie zum Parlamentarismus veranstalten. Damit möchte das IParl Nachwuchswissenschaftler/innen mit dem Schwerpunkt der Parlamentarismus-, Abgeordneten-, und Parteienforschung fördern. Bis zum 15. Dezember können sich Interessierte dazu anmelden; Informationen zu Wochenprogramm und Anmeldung sind der weiterführenden Seite zu entnehmen.

   |   von Kevin W. Settles

Das Europäische Parlament setzt sich aktiv für die Unterstützung und Stärkung von Parlamenten in aller Welt ein. Im Rückblick auf 10 Jahre dieser Arbeit, organisierte die EP-Koordinierungsgruppe für Demokratieunterstützung und Wahlen vom 29. bis 30. November 2022 eine hochrangige Konferenz in Brüssel, um Erfahrungen und den weiteren Weg zu diskutieren. IParl Senior Research Fellow Sven T. Siefken nahm als wissenschaftlicher Kommentator teil; im Videomitschnitt sind seine Ausführungen zur Stärkung repräsentativer Demokratie nachzuhören (ab 16.37 Min.).

   |   von Kevin W. Settles

Im Rahmen des neuen IParl-Forschungsprojekts CandiData wird das von den Parteien für Parlamentswahlen in Deutschland aufgestellte Kandidatenangebot im Längsschnitt untersucht. In dieser Blickpunkt-Ausgabe wird das Projekt vorgestellt, und in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen, wie hoch die Erneuerungsrate der Parteien, verstanden als der Neulingsanteil unter allen Kandidaten, ausfällt: Etwa sechs von zehn Nominierten treten erstmals an, was kein Anzeichen für den Niedergang von Parteien darstellt, von dem oftmals die Rede ist.

   |   von OK

Im Rahmen der IPSA Konferenz 2023 in Buenos Aires finden gleich drei Panels mit IParl-Beteiligung statt. Interessierte an Fraktionen, Zweiten Kammern oder Parlamentarismus unter Krisenbedingungen können sich ab sofort mit ihrem Paper bewerben. Die Frist läuft bis zum 18. Januar 2023. Wir freuen uns auf zahlreiche Vorschläge.

   |   von Kevin W. Settles

In ihrem Beitrag „Was leisten Zweite Kammern für die repräsentative Demokratie?“ordnen Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer und Prof. Dr. Roland Sturm aktuelle Kritikpunkte am Parlamentarismus, wie die Auslagerung politischer Entscheidungen aus der Legislative oder die Vormachtstellung der Regierung im Sinne des „Neuen Dualismus" ein. Welche weiteren Herausforderungen dem Parlamentarismus bevorstehen, ist im Beitrag nachzulesen.

   |   von Kevin W. Settles

Im Rahmen des Blog-Symposiums zum Thema Wahlprüfung mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, bespricht Daniel Hellmann in seinem Beitrag, wie es sein kann, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene trotz vielfältiger Wahlfehler bislang keinem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen – und warum der Wahlprüfungsausschuss dennoch „nicht so zahnlos ist, wie es aussieht".

   |   von Kevin W. Settles

In ihrem Beitrag zur Kandidatenaufstellung der Linksallianz bei den französischen Parlamentswahlen untersuchen Dr. Claire Bloquet und Anastasia Pyschny, mit welchen Hürden das ad-hoc-Bündnis bei der Kandidatenaufstellung konfrontiert war. Inwiefern diese überwunden wurden und welche Auswirkungen die Wahlallianz auf das französische Parteiensystem haben könnte, sind dem Beitrag in der aktuellen ZParl (Heft 3, 2022) zu entnehmen.  

   |   von Kevin W. Settles

Die Vorbereitung und Durchführung der Berliner Wahlen vom September 2021 seien mit einer solchen Vielzahl von Wahlfehlern behaftet, dass sie vollständig für ungültig erklärt und wiederholt werden müssten, so das Berliner Verfassungsgericht. Inwiefern dieser Gerichtsentscheid als "Übergriff in korrekt erworbene Parlamentsmandate" zu werten ist und ob die derzeitige Fehlerbehandlung womöglich mehr Schaden anrichtet als zu bewahren, diskutiert Wolfgang Zeh im neuen Blickpunkt aktuell.

   |   von Kevin W. Settles

Oxford Handbooks bieten einschlägige sowie aktuelle Übersichten zum Forschungsstand in verschiedenen Fachbereichen. In ihrem Beitrag für das Oxford Handbook of German Politics beleuchten Suzanne S. Schüttemeyer und Sven T. Siefken den Deutschen Bundestag als "Core Institution" im Zentrum der verfassungsrechtlichen Ordnung des deutschen politischen Systems.

   |   von OK

Das Institut für Parlamentarismusforschung (IParl) möchte als Forum zum Parlamentarismus dienen. Regelmäßig wird deshalb ein Forschungskolloquium zu Themen des Parlamentarismus und „verwandter“ Gebiete wie der Parteien- oder Wahlforschung abgehalten. Interessierte sind herzlich eingeladen.