IParl News

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Wie kann die parlamentarische Zusammenarbeit auf dem afrikanischen Kontinent gestärkt und damit die demokratische Entwicklung gefördert werden? Dazu hat Danny Schindler mit dem Generalsekretär der Konferenz der Parlamentssprecher und -präsidenten der Afrikanischen Union (CoSPAL) in Berlin gesprochen.

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Braucht es im Bundestag mehr Newcomer, die von politischen Firmen außerhalb der Parteien unterstützt werden? Wohl kaum, schaut man auf die Auswahlverfahren und Erneuerungsraten in den Parteien. In die 3Sat-Sendung Kulturzeit hat Danny Schindler seine skeptische Sichtweise eingebracht.

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Alle wichtigen Informationen zu grundlegenden Themen aus Politik und Gesellschaft auf einer DIN-A4-Seite. Das ist der „Spicker“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Die Ausgabe Nr. 23 zum Deutschen Bundestag von Danny Schindler gibt es nun in aktualisierter Fassung. Darin u.a.: Warum kann man den Bundestag auch als Fraktionenparlament bezeichnen?

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Nach dem Bruch der Regierungskoalition findet am 23. Februar 2025 eine vorgezogene Neuwahl des Deutschen Bundestags statt. Daniel Hellmann erklärt im Podcast "Was ist da los? Über Politik und Gesellschaft" der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung mit welchen Herausforderungen die vorgezogene Neuwahl verbunden ist und welche Folgen die Wahlrechtsreform von 2023 für die Bundestagswahl und die Zusammensetzung des künftigen Bundestags hat.

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Konflikte innerhalb der Republikanischen Partei haben in den letzten Jahren das Amt des Sprechers im US-Repräsentantenhaus beschädigt. So wurde in der 118. Legislaturperiode mit Kevin McCarthy erstmalig ein Sprecher abgewählt. Erhebliche Differenzen innerhalb der Republikaner erschwerten auch die Wahl seines Nachfolgers Mike Johnson. Alexander Kühne zeichnet die Entwicklungen der Jahre 2023 bis 2025 im neuesten IParl-Blickpunkt nach.

   |   von KS

Die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers vom 16. Dezember 2025 zeigt, dass die Demokratie des Grundgesetzes funktioniert. Dazu und zum Thema „Regieren und Rückhalt: Wie viel Vertrauen ist verloren?" hat Danny Schindler mit Hörerinnen und Hörern im WDR5-Tagesspräch gesprochen.

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Im kommenden Jahr wird der Bundestag gewählt. Erstmalig kommt dabei die in der letzten Wahlperiode beschlossene Wahlrechtsreform zur Anwendung, die künftig Überhangmandate verhindert. Wie die Mandatsverteilung funktioniert, erklären Sven T. Siefken und Daniel Hellmann in einem Erklärvideo, das in Kooperation mit der Hochschule des öffentlichen Bundes entstanden ist.

   |   von DH

Der nächste Bundestag wird nach einem neuen Bundestagswahlrecht gewählt, das in zentralen Punkten vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. Was das BVerfG bestätigt und was es verworfen hat, beleuchtet Daniel Hellmann im zweiten IParl-Blickpunkt aktuell.

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Die Landesverfassungen und die Rechtsprechung der Gerichte prägen die Arbeit und Normen der Parlamentsarbeit. Kevin Settles dokumentiert die Parlamentsrechtsprechung der sechzehn Landesverfassungsgerichte zwischen 2018 und 2023 und zeigt, wie die Gerichte durch Normenkontrollen, Verfassungsbeschwerden und andere Verfahren das Recht an neue politische Realitäten wie den Aufstieg der AfD und die Corona-Pandemie angepasst haben.

   |   von DH

Wie lässt sich die Institutionalisierung von Parlamentsfraktionen vermessen? In einem Artikel für das Journal of Legislative Studies haben Danny Schindler und Oliver Kannenberg ein facettenreiches Konzept erarbeitet, das breite Anwendung in verschiedenen Regimetypen finden kann.