IParl-Projekt „Standing Orders of Parties in Parliament (SOPiP)”

Fraktionsgeschäftsordnungen regeln die Binnenorganisation parteilicher Gruppierungen im Parlament, verteilen Einflusschancen und haben nicht zuletzt eine symbolische Bedeutung, wenn sie das Selbstverständnis einer Fraktion zum Ausdruck bringen. Sie prägen die innerfraktionelle Willensbildung und strahlen damit auf den gesamten Parlamentsbetrieb aus. Nicht umsonst werden sie bisweilen auch als „Fraktionsverfassungbezeichnet.

Trotz ihrer Bedeutung für die parlamentarische Willensbildung im Fraktionenparlament stellen sie bislang einen politikwissenschaftlich wenig beleuchteten Forschungsgegenstand dar.

Im IParl-Projekt SOPiP wird in zweifacher Hinsicht eine vergleichende Perspektive eingenommen: Erstens soll die Entwicklung und Bedeutung der Fraktionsstatuten für Deutschland im Längsschnitt untersucht werden. Ausgangspunkt ist dabei, dass bereits in der Paulskirchenversammlung entsprechende Dokumente zur Regelung gruppeninterner Willensbildung vorhanden waren. Zweitens werden die Fraktionsstatuten international vergleichend untersucht, wobei auch unterschiedliche Systemtypen (parlamentarisch, präsidentiell), Systemebenen (Nationalstaaten, Europäisches Parlament) und Regimetypen (Demokratien, autoritäre Staaten) in den Blick genommen werden.

Aktuell stehen wir im Austausch mit internationalen Parlamentsexpert*innen, um einen größtmöglichen Datensatz an Fraktionsgeschäftsordnungen (im Quer- und Längsschnitt) zu erstellen. Ergänzend führen wir Interviews mit Personen aus der fraktionellen und administrativen Leitungsebene.

Wenn Sie sich für das SOPiP-Projekt interessieren oder uns mit Hinweisen weiterhelfen können, nutzen Sie gerne das Kontaktformular oder wenden sich direkt an die Ansprechpartner Dr. Danny Schindler und Oliver Kannenberg.