IParl News

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Die formalen institutionellen Regelwerke der Fraktionen, ihre Geschäftsordnungen, zählen zu den wenig beleuchteten Dokumenten der Politikwissenschaft, obwohl ihnen eine Bedeutung über die Ordnung der innerfraktionellen Willensbildung hinaus zuzuschreiben ist. Danny Schindler und Oliver Kannenberg stellen das SOPiP-Projekt, in dem Geschäftsordnungen aus einer Längs- und Querschnittperspektive untersucht werden, vor und präsentieren erste Ergebnisse.

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In der Fortsetzung des bekannten Ministerlexikons der Bundesrepublik Deutschland werden die Kanzlerin sowie Ministerinnen und Minister zwischen 2013 und 2021 porträtiert. Über Brigitte Zypries hat Franziska Carstensen gemeinsam mit Suzanne S. Schüttemeyer geschrieben. Ein weiterer eigenständiger Beitrag von Carstensen widmet sich dem ehemaligen Gesundheitsminister Hermann Gröhe.

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Welche Rolle spielen Parlamente, Exekutivakteure sowie Bürgerinnen und Bürger bei der Kontrolle des öffentlichen Sektors? Dieser Frage widmet sich das von IParl-Fellow Sven T. Siefken und Eckhard Schröter organisierte Panel auf der 6th International Conference on Public Policy in Toronto, Kanada. Paper-Vorschläge können noch bis zum 31. Januar eingereicht werden.

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Im Rahmen der IPSA Konferenz 2023 in Buenos Aires finden gleich drei Panels mit IParl-Beteiligung statt. Interessierte an Fraktionen, Zweiten Kammern oder Parlamentarismus unter Krisenbedingungen können sich ab sofort mit ihrem Paper bewerben. Die Frist läuft bis zum 18. Januar 2023. Wir freuen uns auf zahlreiche Vorschläge.

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Obgleich es schon früher ausdifferenzierte Teilöffentlichkeiten gab, erfahren heute zu Fragmenten zerfallene Publika eine neue Intensität hinsichtlich ihres (Des-)Integrationsgrads. Fragmentierte Öffentlichkeiten sind in ihrer Integrations- und Deliberationsfunktion zunehmend gestört, was zu neuen Bedingungen der Meinungs- und Entscheidungsbildung führt. Welche weiteren Phänomene die fortschreitende Veränderung der Öffentlichkeitsstruktur nach sich zieht, sind dem Beitrag von Kevin Settles zu entnehmen.

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In Ihrem Beitrag „Parlamentarismus - von gestern für heute?" plädiert Prof. Dr. Suzanne S. Schüttemeyer für ein aufgeklärtes Verständnis des Parlamentarismus im Sinne des „Neuen Dualismus". Manche Kritik am Fraktionszwang, der Auslagerung politischer Entscheidungen aus der Legislative oder der mangelnden Repräsentationsleistung der Volksvertretung erweist sich als vorschnell; eine adäquate Beurteilung von parlamentarischer Funktionserfüllung braucht ein realitätsnahes Verständnis des parlamentarischen Regierungssystems.

   |   von KS

Das IParl wird vom 12. bis zum 19. März 2023 seine erste Frühjahrsakademie zum Parlamentarismus veranstalten. Damit möchte das IParl Nachwuchswissenschaftler/innen mit dem Schwerpunkt der Parlamentarismus-, Abgeordneten-, und Parteienforschung fördern. Bis zum 15. Dezember können sich Interessierte dazu anmelden; Informationen zu Wochenprogramm und Anmeldung sind der weiterführenden Seite zu entnehmen.

   |   von KS

Das Europäische Parlament setzt sich aktiv für die Unterstützung und Stärkung von Parlamenten in aller Welt ein. Im Rückblick auf 10 Jahre dieser Arbeit, organisierte die EP-Koordinierungsgruppe für Demokratieunterstützung und Wahlen vom 29. bis 30. November 2022 eine hochrangige Konferenz in Brüssel, um Erfahrungen und den weiteren Weg zu diskutieren. IParl Senior Research Fellow Sven T. Siefken nahm als wissenschaftlicher Kommentator teil; im Videomitschnitt sind seine Ausführungen zur Stärkung repräsentativer Demokratie nachzuhören (ab 16.37 Min.).

   |   von KS

Im Rahmen des neuen IParl-Forschungsprojekts CandiData wird das von den Parteien für Parlamentswahlen in Deutschland aufgestellte Kandidatenangebot im Längsschnitt untersucht. In dieser Blickpunkt-Ausgabe wird das Projekt vorgestellt, und in einem ersten Schritt der Frage nachgegangen, wie hoch die Erneuerungsrate der Parteien, verstanden als der Neulingsanteil unter allen Kandidaten, ausfällt: Etwa sechs von zehn Nominierten treten erstmals an, was kein Anzeichen für den Niedergang von Parteien darstellt, von dem oftmals die Rede ist.

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Im Rahmen des Blog-Symposiums zum Thema Wahlprüfung mit dem Verfassungsblog und der Stiftung Wissenschaft & Demokratie, bespricht Daniel Hellmann in seinem Beitrag einer Sonderausgabe der Zeitschrift für Parteienwissenschaften (MIP), wie es sein kann, dass das einzige Gremium zur Aufarbeitung von Wahlfehlern auf Bundesebene trotz vielfältiger Wahlfehler bislang keinem Wahleinspruch Konsequenzen hat folgen lassen – und warum der Wahlprüfungsausschuss dennoch „nicht so zahnlos ist, wie es aussieht".